Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 11 bis 14

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Wir kommen nun zu den Abstimmungen. Können wir abstimmen? – Gut.

Wir kommen zur Abstimmung über Tagesordnungspunkt 11: Abstimmung über die dem Ausschussbericht 1853 der Beilagen angeschlossene Entschließung betreffend „der Verhinderung von Hunger und Mangel als Kriegswaffe gegen die Zivilbevölkerung“.

Wer dafür ist, den bitte ich um ein dementsprechendes Zeichen. – Das ist einstimmig angenommen. (290/E)

Wir kommen zur Abstimmung über Tagesordnungspunkt 12: Abstimmung über die dem Ausschussbericht 1854 der Beilagen angeschlossene Entschließung betreffend „die eklatanten Menschenrechtsverletzungen insbesondere gegenüber Frauen im Iran“.

Wer dafür ist, den bitte ich um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist mit Mehrheit angenommen. (291/E)

Wir kommen zur Abstimmung über Tagesordnungspunkt 13: Abstimmung über die dem Ausschussbericht 1856 der Beilagen angeschlossene Entschließung betreffend „Druck auf den Iran aufrechterhalten“.

Wer dafür ist, den bitte ich um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Mehrheit, angenommen. (292/E)

Abstimmung über Tagesordnungspunkt 14: Abstimmung über die dem Ausschussbericht 1855 der Beilagen angeschlossene Entschließung betreffend „den Schutz ethnischer, kultureller und religiöser Minderheiten vor Verfolgung“.

Wer dafür ist, den bitte ich um ein Zeichen. – Auch das ist mit Mehrheit angenommen. (293/E)

Wir kommen nun zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Susanne Fürst, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Auftreten gegen Christenverfolgung“.

Ich bitte die Damen und Herren, die dafür sind, um ein dementsprechendes Zeichen. – Das ist einstimmig angenommen. (294/E)