17.56

Abgeordnete Mag. Carmen Jeitler-Cincelli, BA (ÖVP): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben jetzt viel über den Antrag zu 200 Jahre Unabhängigkeit Brasiliens gehört. Das ist Grund genug, die Beziehungen weiter zu vertiefen. Das Gelb in der brasilianischen Flagge – das habe ich heute von einem Mitarbeiter erfahren, das habe ich nicht gewusst – geht auf die Habsburger zurück. Erzherzogin Leopoldine von Habsburg, die vor fast 200 Jahren nach Brasilien gegangen ist und dort dann Kaiserin war, wird heute noch als Nationalheldin gefeiert.

Es gibt viele gute Gründe für eine Zusammenarbeit: kulturell natürlich, wissenschaftlich, aber vor allem natürlich auch wirtschaftlich. Welche Gründe sind die wesentlichsten für Österreich, warum wir diese Beziehungen noch ausbauen sollten? – Erstens: Brasilien ist der größte Wirtschaftspartner in Südamerika. Das bilaterale Handelsvolumen hat sich in den letzten 20 Jah­ren mehr als verdreifacht. Allein die Steigerung des Exportvolumens im vergan­genen Jahr beträgt um die 30 Prozent und jene der Einfuhren sogar 40 Pro­zent. Das sind hauptsächlich Rohstoffe und Früchte.

Zum Zweiten geht es aber auch um den Einfluss auf den Klimawandel: Das Amazonasgebiet spielt im Kampf gegen den Klimawandel eine enorme Rolle, denn die Zerstörung der grünen Lunge beeinflusst uns alle. Gerade in den letzten Tagen, letzten Wochen des Expräsidenten ist dort extrem viel abge­holzt worden. Da wurde versucht, noch so viel wie möglich herauszuholen. Die Abholzung ist auf ein Rekordniveau gestiegen. Deswegen ist der Sieg von Präsident Lula da Silva wahrscheinlich auch für Europa ganz, ganz relevant, weil er sich dezidiert gegen die Abholzung ausgesprochen hat, es sich aber auch zum erklärten Ziel gemacht hat, sich für Menschen- und Grundrechte einzusetzen.

Drittens geht es um die geopolitische Relevanz, weil China überall dort expandiert, wo es geht. Die Chinesische Republik hat mittlerweile in ganz Süd­amerika ihre Stützpunkte aufgemacht, aber vor allem enormen Einfluss auf Brasilien genommen. Ich glaube auch, dass wir wieder einmal eine Freihan­delsdiskussion führen müssen, heute nicht. (Abg. Loacker: Wer ist gegen Mercosur? Ich kann mich da nicht mehr erinnern! Welche Partei?) – Wer mich kennt, weiß, ich bin pro, also ich bin ein Mensch, der fairen Freihandel vertritt. Ich glaube, fairer Freihandel bringt Wohlstand für alle. Auch darüber müsste man natürlich diskutieren, aber das machen wir zu einem anderen Zeitpunkt.

Heute möchte ich noch einer Person danken und auch noch ganz kurz auf das Ambiente in diesem Haus zu sprechen kommen. Ich finde, gerade in der Außenpolitik ist es so, dass wir oft viel mehr Miteinander finden als in vielen anderen Bereichen. Das ist wunderschön. Deswegen ist außenpolitisches Engagement auch sehr, sehr wichtig, weil wir da Brücken zueinander bauen.

Wertschätzung und Respekt sollen auch wieder in dieses Haus einziehen. Das ist eines der Dinge, die ich noch gerne erreichen möchte, solange ich hier bin, nämlich dass die Menschen mehr das Gemeinsame sehen, dass wir mehr Respekt voreinander haben und uns nicht in dem Ausmaß herabwürdigen, wie das hier oft passiert.

Penny Bayr ist jetzt seit 20 Jahren im Parlament. Ich habe sie über unser SDG-Projekt näher kennenlernen dürfen. Sie hat bewiesen, dass man auch mit außenpolitischem Engagement trotzdem bei seinen Wählerinnen und Wählern gut ankommt. Alexis Wintoniak, unser Vizedirektor im Parlament, hat vor ein paar Wochen zu uns gesagt, dass es leider oft ganz schwierig ist, Menschen dafür zu begeistern, weil sich das im Wahlkreis ja dann oft nicht rechnet und für das Mandat nicht zu Buche schlägt. Deswegen ist es umso wichtiger, dass es Leute gibt, die wirklich auch die Bereitschaft zeigen und sagen: Ich tue es trotzdem! Betreffend das Mandat ist die Frage: Habe ich es wieder oder habe ich es nicht?

Liebe Penny, wir beide könnten wahrscheinlich ideologisch nicht unter­schiedlicher sein, wir stehen diesbezüglich sicher jeweils ganz woanders, aber wir haben einen wunderbaren Draht zueinander gefunden, und diesen Unterschied erlebe ich eigentlich als extrem wunderbar, weil man so viel nach­fragen kann und auch eine andere Herangehensweise sieht. Ich möchte dir auch für die Einführung bei den Vereinten Nationen und für den Wissenstransfer danken. Danke für die 20 Jahre, die du dich für dieses Haus engagiert hast!

Es gibt zwar noch Trennendes, es ist aber, glaube ich, wesentlich, dass wir das Gemeinsame vor das Trennende stellen. Und jetzt noch ein Aufruf unsererseits – ich spreche sicher auch für die Penny –, dass ihr alle euch bei unserem SDG-Projekt noch mehr einbringt, wir haben ja zukünftig im Par­lament auch jedes Mal kleine Ausstellungen dazu. Bitte bringt euch ein, macht mit! Auch das ist etwas, bei dem wir wieder das Gemeinsame vor das Tren­nende stellen können. Ich glaube, dieses Haus – auch das neue Haus drüben – braucht das im Moment am allermeisten. – Danke. (Anhaltender Beifall bei ÖVP, SPÖ, Grünen und NEOS sowie des Abg. Amesbauer. – Abg. Jeitler-Cin­celli überreicht Abg. Bayr einen Blumenstrauß.)

18.01

Präsidentin Doris Bures: Das war ein schöner Abschluss einer Debatte.

Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

Ich würde jetzt vorschlagen, in den Abstimmungsvorgang einzutreten. – Gut.