18.19

Abgeordneter David Stögmüller (Grüne): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Frau Ministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Besucher auf der Galerie! Wir beschließen heute eine Verbesserung, und dafür braucht es keinen Antrag im Vorfeld, denn wir haben schon längst angekündigt, dass wir Verbesserungen im Grundwehrdienst und im Zivildienst beschließen werden.

Das war einer der grundlegenden Punkte im Regierungsübereinkommen, weil wir gesehen haben, die Grundwehrdiener sind eine Stütze des Bundesheeres. Sie sind eine unglaubliche Hilfe, wenn Not am Mann ist. Wenn Personen für außerordentliche Einsätze gebraucht werden, dann ist das Bundesheer immer vorne mit dabei, und dazu gehören auch die Grundwehrdiener, und des­wegen möchte ich allen Grundwehrdienern, allen Zivildienern, allen Soldatinnen und Soldaten da draußen wirklich einmal Danke sagen für ihre Arbeit, die ja gerade in den letzten Jahren so oft gebraucht wurde. Vielen Dank dafür! (Bei­fall bei Abgeordneten von Grünen und ÖVP.)

Wir als Regierungsfraktionen haben das erkannt und haben Verbesserungen eingeleitet. Das hat schon letztes Jahr begonnen, und es war immer klar, dass wir auch in der Besoldung Verbesserungen benötigen. Da ist jahrzehntelang nichts passiert.

Wir haben erkannt, dass da nicht nur eine kleine Valorisierung passieren soll, sondern es wirklich einen Quantensprung braucht. Es ist nicht nur ein bisserl mehr Geld geworden, sondern es ist eine Erhöhung um fast 100 Prozent erfolgt, fast eine Verdoppelung der Grundvergütung, das Gehalt ist gestie­gen. Ich glaube, das ist die Wertschätzung, die diese jungen Burschen wirklich dringend benötigen und auch verdient haben. – Das ist das eine. Wir wer­den, und das möchte ich auch besonders betonen, nicht aufhören. Wir werden nötige Verbesserungen im Grundwehrdienst auch weiter voranbringen.

Wir haben mit Mauthausen ein Projekt geschaffen, bei dem junge Menschen mit den dunkelsten Zeiten unserer Vergangenheit konfrontiert werden. Denn wann hat man sonst die Möglichkeit, so viele junge Burschen aus allen Teilen der Gesellschaft, aus allen Bildungs- und Einkommensschichten in einer Institu­tion zusammenzubringen und ihnen das zu vermitteln, beizubringen?

Der Grundwehrdienst ist die Visitenkarte des Bundesheeres. Das haben wir auch erkannt, und wir werden in die Infrastruktur investieren, werden in bessere Ausbildungen investieren. Wir werden in eine sinnvolle Zeit investieren. Das ist ja genau der Punkt: Sie wissen, wir Grüne sind immer gegen den Assistenz­einsatz gewesen, wir sind auch dagegen, dass da Grundwehrdiener eingesetzt werden. (Zwischenruf des Abg. Einwallner.) Das ist nicht sinnvoll. Da haben wir auch schon Verbesserungen herbeigeführt, dass nicht mehr so viele Grund­wehrdiener an der Grenze stehen müssen, sondern auch besser ausgebil­dete Soldaten vor Ort sein sollen. (Zwischenruf des Abg. Laimer.)

Das werden wir weiter voranbringen. Ich glaube, wir sind da auf einem guten Weg, haben da auch entsprechende Verbesserungen zusammenbekommen, und ich glaube, wir werden diesen Weg weitergehen. Ich bedanke mich auch bei Ihrem Haus (in Richtung Bundesministerin Tanner) für die Umsetzung. – Vielen Dank. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

18.22

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Helmut Brand­stätter. – Bitte.