10.56
Abgeordnete Dipl.-Ing. Olga Voglauer (Grüne): Spoštovana Visoka Hiša! (Abg. Amesbauer: Auf Deutsch reden!) V izreden ponos mi je, da danes v tej hiši lahko spregovorim v slovenščini, v moji materinščini. (Abg. Amesbauer: Deutsch ist Amtssprache, oder?! Oder was ist das?! Wir sind ja nicht in Slowenien!)
Sehr geehrtes Hohes Haus! Sehr geehrte Mitglieder der Bundesregierung! Als Mitglied der slowenischen Volksgruppe habe ich heute hier auch Slowenisch gesprochen, denn wir sind ein Haus für alle Menschen, die in Österreich leben (Abg. Amesbauer: Ja, aber die Amtssprache ist Deutsch, oder?!), auch für unsere anerkannten Volksgruppen. (Beifall bei Grünen, ÖVP und SPÖ. – Abg. Amesbauer: Ausländerpartei! – Abg. Pfurtscheller: Wenn man die einfachsten Dinge nicht begreift in dem Haus, dann sollte man ...! – Abg. Amesbauer: Deutsch ist die Amtssprache, aus, fertig, Ende! – Abg. Pfurtscheller: ... anerkannte Volksgruppe bei uns! – Abg. Amesbauer: Ja, und?!)
Reden wir aber über die Strompreisbremse, reden wir darüber, was uns gelungen ist! Ich empfinde diese Kooperation und Zusammenarbeit zwischen Grün und Schwarz gerade auch in diesem Fall der Ausverhandlung einer Strompreisbremse für diejenigen, die wir bisher nicht bedacht hatten, als Erfolg und bedanke mich auch für die Zusammenarbeit. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)
Wer meint, uns hier vom Pult aus ausrichten zu müssen, wie eine Paartherapie funktioniert, ist, glaube ich, hier nicht richtig, denn wie gesagt: Das ist eine Kooperation, hier wird zusammengearbeitet, und zwar zum Wohle, zum Guten der Menschen in Österreich. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Als Landwirtschaftssprecherin der Grünen freut es mich, dass wir es geschafft haben, den bäuerlichen Familien, die wirklich kleine Betriebe bewirtschaften – liebe Kollegin Doppelbauer, wir reden hier von Betrieben mit einem durchschnittlichen Familienjahreseinkommen von rund 20 000 bis 25 000 Euro (Zwischenruf der Abg. Doppelbauer), also nicht von denjenigen, die privilegiert sind –, auch für ihren privaten Verbrauch, der bisher überhaupt nicht bezuschusst war und für den die Strompreisbremse nicht gegolten hat, einen Strompreiszuschuss zu gewähren.
Es freut mich sehr, dass wir jetzt auch Mehrpersonenhaushalte berücksichtigen, dass diese auch zusätzlich einen Ergänzungszuschuss von 105 Euro ab der vierten Person bekommen. Denn gerade diese kleinen bäuerlichen Betriebe sind oft Mehrgenerationenhaushalte, da helfen die Mutter, der Papa, das Kind und die Oma – alle – zusammen, und dadurch gelingt dann auch gute Landwirtschaft. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Natürlich haben wir in der Landwirtschaft auch für den betrieblichen Stromverbrauch einen Zuschuss vorgesehen, auf Antrag, so wie in allen anderen Bereichen. Glauben Sie mir eines: Die bäuerlichen Betriebe haben im letzten Jahr eine Verdreifachung oder eine Vervierfachung ihrer Stromkosten erlebt, und es ist gut, dass sie jetzt einmal durchatmen können und dieses Jahr betriebswirtschaftlich wie auch privat ohne Sorgen planen können.
Klar ist aber auch, dass auch bäuerliche Betriebe sich fragen müssen, wie sie zukünftig in die Energiewende kommen, wie sie energieeffizient werden. Das ist kein Freibrief, um sich zurückzulehnen und zu sagen: Das wird schon an uns vorbeigehen, der Strom und der Diesel und was auch immer werden schon wieder einmal billiger werden! – Nein, das werden sie nicht. Die Energiewende brauchen wir wie einen Bissen Brot, und wir Bäuerinnen und Bauern sollten das verstehen und haben das auch schon verstanden. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Es sind unsere Dächer, es sind zum Teil unsere Flächen, die zur Verfügung stehen, und ich halte überhaupt nichts davon, dass andere mit unserem Grund und Boden beziehungsweise mit unseren Flächen spekulieren.
Es sollte möglich werden, jetzt für die Zukunft so schnell wie möglich mit unseren Betrieben autark zu werden. Ich selbst sehe meinen Betrieb auch als Unternehmerin. Vielleicht sollten wir nicht immer darauf warten, dass alles gerichtet wird und der Tisch dann schön gedeckt ist. Manchmal liegt es auch an uns, Initiative zu zeigen und erste Schritte vorauszugehen. Es liegt an uns, unsere Höfe energieautark zu machen, denn dann sind wir mit unseren bäuerlichen Betrieben gute Beispiele für unsere Berufskolleginnen und -kollegen.
Das wird uns gelingen, gerade mit den Gesetzen, die unsere Ministerin vorhin aufgezählt hat. Umso mehr wird es uns gelingen, wenn die Länder ihre Hausaufgaben machen, denn der Netzausbau in den Ländern muss auf die Turboschiene kommen, wenn wir es wirklich schaffen wollen, dass wir gut einspeisen. Da wird es sicher auch weitere Schritte geben.
Ich bin zuversichtlich, dass die Bäuerinnen und Bauern Österreichs bei der Energiewende dabei sein werden, so wie sie auch vorne dabei sind, wenn es darum geht, die Biolandwirtschaft in Österreich zur Nummer eins zu machen. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
11.01
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Erasim. – Bitte sehr, Frau Abgeordnete.