11.44

Abgeordnete Mag. Carmen Jeitler-Cincelli, BA (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsi­dent! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebes Regierungsteam! Geschätzte Zuseher! Wenn man sich das jetzt hier angehört hat, kann man sagen, da war sehr, sehr viel fachlicher Input da, da war sehr, sehr viel Kompetenz da, und ich glaube, es ist gut verhandelt worden, um hier auch noch Lücken zu schließen. Allerdings muss man schon eines sagen: Warum stehen wir heute hier? – Es war ein Fristsetzungsantrag. Warum sind wir heute hier? – Weil es um eine Sonder­sitzung geht, die dann im Anschluss am Nachmittag stattfindet.

Ich finde, es war ein bissl durchsichtig, manche haben schon versucht, sich auf die Sache zu konzentrieren, aber Kollegin Erasim hat dann ein paar Dinge angeteasert, und ich glaube, dass es eben sehr wohl auch um Inhalte geht, damit man einfach für diesen Sonntag irgendein Bild verändert.

Ich glaube, gerade wenn man sagt: Was ist inhaltlich im Bereich Stromkosten senken, Teuerung senken passiert?, dann kann man hier nicht Niederösterreich anpatzen, denn in Wahrheit – und das wissen Sie selber – haben auch Ihre Mitglieder der Landesregierung von der SPÖ im Sommer bei diesem Antiteue­rungspaket mitgestimmt, diesem zugestimmt. Auch die FPÖ übrigens – auch Herr Waldhäusl hat da zugestimmt. Und im Endeffekt ist genau das passiert: Alle haben es gelobt (Abg. Erasim: Sie haben mir nicht zugehört!), alle haben es über den grünen Klee gelobt und gesagt, wie super das gelaufen ist. (Abg. Erasim: Sie haben mir nicht zugehört!) Es war einstimmig. Also ich hoffe auch, dass da nicht am Nachmittag die verschiedenen Themen hochkommen, was da alles schlecht gelaufen wäre. Ihre Leute waren jedenfalls dabei, haben das ganz, ganz toll gefunden, auch Ihr Herr Schnabl war da dabei. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Leichtfried: Ihr seid auch leicht zu begeistern!)

Also die faktische Argumentation heute lassen wir einmal weg, aber für mich geht es auch um eine moralische, Frau Erasim. Das ist für mich als Frau ein Thema, weil ich es total schade finde. Ich glaube, normalerweise zeichnet Sie und Ihr ganzes Team ein Thema aus, da geht es um Female Empowerment, da geht es um Zusammenhalt, da geht es um Frauensolidarität, und in diesem Fall ist dann plötzlich alles ganz anders. Da wird dann plötzlich jemand anderer unterstützt, weil es gerade passt. Jetzt ist Herr Kickl nicht da oder noch nicht da, er kommt dann noch, er wird sicher heute wieder ordentlich reinhauen, aber schlussendlich unterstützen Sie dann lieber einen Landeshauptmann Landbauer, das ist Ihnen dann lieber, als eine Frau, die einen großartigen Job macht, zu unterstützen. Und das ist inakzeptabel! (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Stöger – die Hände zusammenschlagend –: Na geh! Na geh! Na bitte! Na bitte! – Abg. Krainer: Herr Präsident, wie wär’s mit einem Ruf zur Sache? – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ. – Zwischenrufe bei der FPÖ.)

Ich meine, ich sehe jetzt eh die Reaktion auch bei der FPÖ (Zwischenruf des Abg. Matznetter – Rufe bei der SPÖ: Zur Sache!), bei Ihnen ist man Chauvinismus grundsätzlich gewohnt. Ich meine, mit einer Quote von 16 Prozent an weiblichen Abgeordneten im Parlament streben Sie auch die 40 Prozent für eine extra Klubförderung gar nicht an. (Abg. Stöger: Zur Sache! – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.) Ihnen ist so etwas egal, Sie gehen damit auch ganz offen um. (Zwischenruf der Abg. Belakowitsch.) Bei der SPÖ finde ich es schade, dass man das eine predigt und das andere tut. Das ist unehrlich, und ich kenne auch viele unter Ihnen, die das übrigens nicht gutheißen, sondern die das genauso sehen wie ich. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Stöger: Zur Sache! – Neuerlicher Zwischenruf der Abg. Belakowitsch.)

Zur Sache: Wir reden über Energie. Wissen Sie was? Ich rede jetzt einmal zur Sache! (Abg. Stöger: Zur Sache!) Ich rede jetzt über die Energie, die wir in diesem Haus haben, die Energie, wie wir miteinander umgehen, und die Energie, wie viele Leute hier herinnen verbrennen, weil sie das unerträglich finden. Und ich bin eine von denen, die Ihnen auch sagen: Ich finde das unerträglich. Wir müssen in einen anderen Fluss kommen (Abg. Stöger: Zur Sache, Herr Präsident!), und ich glaube, wir würden viel mehr Energie auf den Weg bringen, viel mehr Kraft umsetzen, wenn wir das gemeinsam machen würden.

Wenn Sie eine Sondersitzung einberufen, dann soll die einen Sinn und Zweck haben. Wenn wir jetzt da quasi die Vorgruppe haben, und ich bin eine der Letzten in dieser Vorgruppe, dann werden wir - - (Abg. Stöger: Zur Sache!) Sie wollen für den Nachmittag ein Thema aufmachen! Worum geht es denn? – Es geht darum, dass Sie Blau-Rot haben wollen oder Rot-Blau. Ich meine, ich weiß nicht, vielleicht wäre es besser (Zwischenruf des Abg. Matznetter), wenn Sie nicht diese Inszenierungen von Graf Dracula im ganzen Land aufhängen würden, vielleicht machen Sie inhaltlich mehr, das würde vielleicht besser kommen. (Widerspruch bei der SPÖ.) Das wäre sinnvoller, anstatt die ganze Zeit Blau-Gelb anzupatzen.

Ich für meinen Teil denke mir, es ist ein tolles Energiepaket geworden (Abg. Heinisch-Hosek: So eine Frechheit!), die Teuerung wurde aufgehalten, die Familien werden unterstützt (Präsident Sobotka gibt das Glockenzeichen), die Bauern werden unterstützt, die Menschen in diesem Land werden unterstützt (Abg. Heinisch-Hosek: Unglaubliche Gemeinheit!), und darum geht es schlussendlich. Wir unterstützen, wo wir können. – Vielen herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

11.48

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Brandweiner. – Bitte. (Abg. Krainer: Aber, Herr Präsident, Sie könnten schon darauf achten, dass zur Sache gesprochen wird! Das ist Ihre Aufgabe! – Abg. Scherak: Darf jetzt jeder niederösterreichische Wahlkreis reden? – Zwischenruf des Abg. Matznetter.)