14.53

Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien im Bundeskanzleramt MMag. Dr. Susanne Raab: Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete zum Nationalrat! Sehr geehrte Damen und Herren! Öster­reich bekennt sich zu seinen sechs autochthonen Volksgruppen als zentralen Bestandteil der österreichischen Identität. Traditionen und Bräuche der Volksgruppen werden heute in den verschiedenen Regionen, insbesondere na­türlich im Burgenland und Kärnten, zeitgemäß mit Leben erfüllt. Sprache und Kultur, Bestand und Erhalt der Volksgruppen in Österreich zu achten, zu sichern und zu fördern, das ist uns als Bundesregierung ein ganz wich­tiges Anliegen. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Daher haben wir in den letzten Jahren im Bereich der Volksgruppen viel geleis­tet, nämlich die Volksgruppenförderung auf rund 8 Millionen Euro ver­doppelt. Wir haben die gesamte Volksgruppenförderung mit einer sogenannten Wirkungsorientierung hinterlegt, sodass man die Wirkung besser messbar macht und auch kommunizieren kann. Wir haben die Förderung der Volksgruppenmedien neu aufgestellt, sodass jeweils ein Volksgruppenleitme­dium für eine starke und sichtbare Medienpräsenz sorgt. Das freut mich natürlich auch als Medienministerin sehr.

All diese Maßnahmen zeigen, dass die Volksgruppen in Österreich Bestand haben sollen, für uns einen Wert haben. Ich möchte mich sehr herzlich bei den Volksgruppenvertretern bedanken, mit denen wir diese Maßnahmen um­setzen. Vielen Dank für die gute Zusammenarbeit! (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Ganz ausdrücklich möchte ich beide Entschließungsanträge aus dem Ausschuss begrüßen. Die Einrichtung eines nationalen Gedenktages an die während des Nationalsozialismus ermordeten Roma und Romnja, Sinti und Sintizze wird einen wichtigen Beitrag zur Gedenkkultur betreffend die Opfer des Natio­nalsozialismus leisten, denen unsägliches Leid zugefügt wurde. Hass und Hetze dürfen in unserer Gesellschaft einfach keinen Platz haben. (Beifall bei ÖVP und Grünen sowie des Abg. Bernhard.)

Auch den zweiten Antrag begrüße ich sehr, denn der erfolgreiche Erhalt einer Volksgruppe hängt maßgeblich davon ab, ob die Volksgruppenidentität, deren Kultur und eben insbesondere auch die Sprache an die nächste, an die jüngere Generation weitergegeben werden kann und von dieser auch angenommen wird. In meinem Zuständigkeitsbereich ist es uns mit einer neuen Bund-Länder-Vereinbarung zur Elementarpädagogik gelungen, hiezu ei­nen Beitrag zu leisten, sodass sprachliche Maßnahmen in den Kindergärten zum Erhalt der Volksgruppen in die 15a-Vereinbarung Eingang finden und somit auch förderbar sind.

Sehr geehrte Damen und Herren! Mit all den genannten Maßnahmen, allen vo­ran natürlich mit der nachhaltigen Verdoppelung der Volksgruppenförde­rung – das war ein ganz zentrales Anliegen der Volksgruppen –, setzen wir Mei­lensteine in der Volksgruppenpolitik und sichern – das ist unser Ziel – so den wichtigen langfristigen Erhalt der autochthonen Volksgruppen in Öster­reich. – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

14.56

Präsident Ing. Norbert Hofer: Frau Abgeordnete Schatz, wir hätten noch 4 Mi­nuten. Es wäre optimal, wenn sich das ausginge. – Bitte, Frau Abgeordnete.