15.40

Abgeordneter Mag. Jörg Leichtfried (SPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident, ich darf Sie selbst zitieren. Sie haben vor der ersten Sitzung hier in diesem Saal, in diesem Nationalratssitzungssaal, öfters gesagt und ange­merkt, dass Sie hoffen, das sich ein bisschen etwas ändert, dass sich am Stil, am Inhalt etwas ändert. (Abg. Zarits: Da habt ihr euch nicht dran gehalten!)

Meine Vermutung ist, dass das bis jetzt noch nicht so eingetreten ist, wie Sie sich das vorgestellt haben. (Abg. Kopf: Vielleicht sollten Sie einmal mit dem Kollegen Krainer reden! – Abg. Haubner: Der Krainer ist mit dabei!)

Sie können sich erinnern, wir haben eine Debatte über eine Anfragebeantwor­tung einer Staatssekretärin gehabt, die die Beantwortung auf ähnliche Art und Weise vorgenommen hat wie jetzt der Herr Finanzminister. Ich meine, es wäre Ihre Aufgabe als Präsident dieses Hauses, solche Dinge auch jetzt nicht einreißen zu lassen. Es hat dann auch eine Konsequenz aus dieser De-fac­to-Nichtbeantwortung gegeben: Die Frau Staatssekretärin wurde von Ihnen aufgefordert, mehrere Fragen doch noch zu beantworten.

Ich habe jetzt sehr genau zugehört und festgehalten, was der Herr Finanzmi­nister beantwortet hat. Er hat vor allem in einer zusammenfassenden Art beantwortet, die nicht wirklich in der Lage ist, auf die Fragen detailliert und so, wie es notwendig gewesen wäre, zu antworten. Die Fragen 8 bis 17 zu­sammenfassend zu beantworten ist meines Erachtens nicht den Regeln dieses Hauses entsprechend, die Zusammenfassung der Beantwortung der Fragen 18 bis 26 ist nicht den Regeln dieses Hauses entsprechend, die Zusam­menfassung der Beantwortung der Fragen 28 bis 32 genauso wenig.

Herr Präsident, die Nichtbeantwortung der Frage 38 – „Wie hoch waren die Verluste in Prozent nach den jeweiligen Veranlagungsklassen - GovBonds, CorporateBonds, Equities [...] - für das Jahr 2022?“ – ist geschäfts­ordnungswidrig, weil diese Zahlen dem Herrn Finanzminister vorliegen.

Ich ersuche Sie, ihn anzuleiten, diese Beantwortung zu machen. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Haubner: Das Schwächste ist die Anfrage! Entbehrt jeglicher Grundlage!)

15.42

*****

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter An­gerer. – Bitte. (Abg. Leichtfried: Tut irgendwer was? – Abg. Haubner: Nein! Schau, die Anfrage ist ja schon so seicht!)