19.01

Abgeordnete Mag. Martina Künsberg Sarre (NEOS): Herr Präsident! Herr Minis­ter! Hohes Haus! Herr Kollege Taschner, Ihr Redebeitrag hat mich jetzt nicht besonders überzeugt, weil es einfach sehr deutlich wird, dass es Ihnen auch bei den Universitäten um Posten, Posten, Posten geht (Abg. Taschner: Es geht immer um Posten, Posten, Posten!), und jetzt, da die Universitäten quasi unabhän­gig sind und Sie nicht direkt Zugriff haben, muss das halt über die Universi­tätsräte, über den Aufsichtsrat passieren. (Beifall bei den NEOS.)

Wenn wir schauen, was im UG steht, was die Universitätsräte für Aufgaben haben: Sie sollen „auf Grund ihrer hervorragenden Kenntnisse und Erfahrungen einen Beitrag zur Erreichung der Ziele und Aufgaben der Universität leisten können“ und „in verantwortungsvollen Positionen in der Gesellschaft, insbesondere der Wissenschaft, Kultur oder Wirtschaft, tätig“ sein.

Die Grünen hätten ja die große Chance gehabt, es anders zu machen. Das haben Sie aber auch nicht getan, sondern es gab zwei Listen, die Sie zusammenge­führt haben, und daraus sind dann die Beschickungen vonseiten der Bundesre­gierung gekommen. Kollegin Blimlinger hat aber als Uniko-Vorsitzende 2018 noch ganz anders gesprochen. Sie hat nämlich gesagt, dass „die Liste, wenn man sich das Gesetz durchliest, nicht jene Personen umfasst, die wir eigent­lich für die Universitäten gerne hätten – nämlich jene, die wirklich die Universitä­ten repräsentieren, die Personen des öffentlichen Lebens sind, sondern es wurde ganz klar nur nach parteipolitischen Kriterien“ ausgewählt.

So quasi nach dem Motto „Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern?“ haben Sie vonseiten der Grünen vorgeschlagen, die ÖH-Vorsitzende Keya Baier als Unirätin zu nehmen. Das ist jetzt eh zurückgewiesen worden, weil es gesetzlich nicht geht, aber Sie hätten es einfach anders machen können und Sie hätten der ÖVP ins Gewissen reden und sagen können: Machen wir es doch einmal anders! – Seit 2002 hat die ÖVP das nämlich immer so gemacht.

Herr Minister, es gibt seit 2021 im UG 2002 eine Begründungspflicht, warum welche Universitätsräte genommen werden. Bis heute haben wir die Be­gründung nicht bekommen. Ich habe es auch schon damals im Ausschuss und mehrmals auch in Gesprächen angesprochen, also vielleicht können Sie uns irgendwann einmal sagen, aus welchen Gründen Sie wen gewählt haben.

An die Bundesregierung und an die Grünen gerichtet: Es ist immer wieder sehr, sehr erschreckend, weil es immer nach dem Motto geht: Wasser predigen und Wein trinken. (Beifall bei den NEOS und bei Abgeordneten der FPÖ. – Abg. Hoyos-Trauttmansdorff: Wen würde der Anstand wählen?)

19.03

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Mag.a Andrea Kuntzl. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.