19.15

Abgeordneter MMMag. Dr. Axel Kassegger (FPÖ): Ja, ich habe mich jetzt noch einmal zu Wort gemeldet, weil ich das, was Kollegin Blimlinger da jetzt ge­sagt hat, nicht so unwidersprochen stehen lassen möchte und ich ein­mal grundsätzlich etwas zu Ihrem Qualitätsverständnis sagen möchte: Das, was Sie machen, zeugt eben genau nicht von Qualitätsverständnis, sondern von Ideologie, nämlich Ihr ständiges Bashen von Menschen, deren Gesinnung oder Meinung Ihnen nicht gefällt, und das Reinschieben von schlagenden Burschenschaftern in eine Box mit dem Unterton, dass die alle keine Qualität haben, so haben Sie es gesagt. (Abg. Schallmeiner: Da stecken s’ eh selber drinnen! Olympia! – Abg. Blimlinger: Die Arminia Czernowitz ist rechtsextrem! Sie wissen das! Olympia! Was wollts?)

Das möchte ich an einem Beispiel ganz konkret aufzeigen und die Zuseherinnen und Zuseher mögen dann beurteilen, welche Partei auf Qualität setzt und welche Partei auf Ideologie. (Abg. Blimlinger: Die FPÖ auf Ideologie und wir auf Qualität! Das ist ganz einfach!) So hat Kollege Brandstätter im Ausschuss betont, dass zum Beispiel die Technische Universität München eine ganz hervorragende Universität mit Weltruf ist. Wir haben Prof. Dr. Reinhard Kien­berger – einen schlagenden Burschenschafter – in den Universitätsrat der Technischen Universität Graz nominiert. Er hat dort, habe ich gehört, sehr ordentliche, hervorragende Arbeit geleistet. (Abg. Blimlinger: Der Herr Alois Gruber nicht, von der Arminia Czernowitz!) Das war aber nicht genug für Ihre Qualitätskriterien. (Abg. Blimlinger: Also Qualitätskriterien sind andere!) Die Grü­nen haben dann massiv versucht, zu verhindern, dass Reinhard Kienber­ger wiederbestellt wird, und das ist Ihnen auch gelungen. (Abg. Blimlinger: Hätte ja der Senat machen können, wenn er ihn so gut findet!) Das ist Ihr Zugang: weil er ein böser schlagender Burschenschafter ist. (Abg. Blimlinger: Richtig, die haben an der Uni nichts verloren!) Es zählt nicht, dass er einer der renom­miertesten Nanophysiker mit europaweitem Ruf und ein Dekan einer Techni­schen Universität ist. (Beifall bei der FPÖ.)

Sie nominieren Frau Baier, die ÖH-Vorsitzende, in einen Aufsichtsrat. (Abg. Blim­linger: Ja! – Abg. Schallmeiner: Ja, super!) Da müssten wir uns einmal grund­sätzlich über die Aufgabenverteilung zwischen Universitätsrat, Rektorat und Se­nat unterhalten. (Abg. Blimlinger: Es wäre gut, wenn Sie das kennen würden! Sie sollten einmal das UG lesen, das würde ich Ihnen empfehlen!) Meines Erachtens sind die Studierendenvertreter sehr, sehr gut im Senat vertreten.

Das ist Ihr Qualitätsverständnis: Sie nominieren eine Studierende in den Auf­sichtsrat (Abg. Schallmeiner: Ja, super, ist ja großartig! – Abg. Blimlinger: Das ist das beste ... 21. Jahrhundert!) und stellen sich auch noch hin und sagen, diese ist äußerst kompetent. Sie kennen nicht einmal das eigene Gesetz. (Abg. Martin Graf: Das ist eh unglaublich!) Sie wissen nicht einmal, dass das gesetzlich nicht geht (Abg. Blimlinger: Ja, es geht nicht, weil die Gras eine Partei ist!), und der Herr Minister weiß es auch nicht. Der Herr Minister hält einen Vortrag im Ministerrat und nominiert Studierende, die einer Partei angehören. (Abg. Blim­linger: Studierende können nominiert werden!) Er kennt nicht einmal sein eigenes Gesetz und Sie kennen es auch nicht.

So, meine Damen und Herren, jetzt können Sie beurteilen, wer ein Ideologe ist und wer Wert auf Qualität legt. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Blimlinger: Die FPÖ sind die Ideologen, wir sind kompetent! – Abg. Hörl: Frau Blimlinger, das HGM ist auch kein Ruhmesblatt für Sie! – Abg. Deimek: Wenn die ganze Welt eine Tschikbude ist, dann ...!)

19.18

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gemeldet ist Dipl.-Ing. Andrea Holzner. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.