20.08

Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Martin Polaschek: Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Ja, ich darf hier gerne einige Worte dazu sagen.

Zum einen einmal: Ich darf daran erinnern, dass das Fachhochschulbudget vor ungefähr zwei Jahren bereits einmal um 15 Prozent angehoben worden ist. Ich darf daran erinnern, dass ich aufgrund der Teuerung das Budget erst im Herbst aus Reserven des Ministeriums um über 30 Prozent noch einmal angehoben habe, um den Fachhochschulen gerade in dieser Situation zu helfen.

Die Fachhochschulen waren mehr als zufrieden, waren sehr dankbar und haben gesagt, das ist eine gute Basis, damit können sie bis zum Inkrafttreten des Fachhochschul-Entwicklungsplans weiterarbeiten. Wir haben intensive Gesprä­che mit den Fachhochschulen geführt, es war eines klar und es war ein großer Wunsch vonseiten der Fachhochschulen: Es geht weniger um neue Plät­ze, es geht vielmehr um ein Anheben der Fördersätze.

Der größte, der allergrößte Wunsch vonseiten der Fachhochschulen war, die Fördersätze noch einmal anzuheben, damit sie da eine entspre­chend budgetäre Sicherheit haben, weil die Plätze an und für sich gut gefüllt sind, weil das Platzangebot in den letzten Jahren deutlich gestiegen ist, alleine – es ist bereits angesprochen worden – in der letzten Ausbaustufe noch einmal um fast 350 Plätze angehoben worden ist. Die Fachhochschulen sind mit dem Anliegen an uns herangetreten, mehr umschichten zu können, weil es immer wieder vorkommt, dass Plätze nicht befüllt werden können, weil es immer wieder vorkommt, dass Studiengänge nicht voll befüllt werden können, und deshalb der Wunsch, die Fördersätze anzuheben.

Was die verschiedenen Themenbereiche angeht, ist es so, dass vonseiten des Bundes Plätze in der Pflege, des Sozialbereiches nicht in unserem Kompe­tenzbereich liegen. Der Bund fördert Plätze gerade in den Bereichen Mint und so weiter, und deshalb haben wir uns entschlossen, den Fachhochschulen da deutlich mehr Geld zur Verfügung zu stellen.

Wenn Sie sich die Bevölkerungsentwicklung anschauen, wenn Sie sich die Zahl der Maturantinnen und Maturanten anschauen, wenn Sie sehen, dass es immer weniger Menschen gibt, die generell in die Studienbereiche gehen, dass die Universitäten und die Fachhochschulen gemeinsam „nur“ – unter An­führungszeichen – auf eine bestimmte Zahl an Menschen zurückgreifen können, dann stellen Sie fest, dass eine weitere Steigerung der Fachhochschulplätze, eine generelle Steigerung, nicht viel bringen wird. Es geht eher um eine Umschichtung, dass sich die Fachhochschulen überlegen, in welchen Bereichen sie weiter Studiengänge anbieten, aber dass sie sehr wohl – und das war uns wichtig – deutlich mehr Geld bekommen. Wenn der neue Fachhochschul-Entwicklungsplan in Kraft tritt, dann wird es insgesamt im Laufe der letzten Jahre zu einer Steigerung der Studienplatzfinanzierung durch den Bund von über 26 Prozent gekommen sein. Über 26 Prozent wird die Steigerung der Finanzierung der Plätze dann betragen. Das ist eine Steigerung in einer noch nie dagewesenen Höhe!

Und wenn es nun eine deutlich größere Steigerung gibt, dann liegt es jetzt auch an den Fachhochschulen, das mit den entsprechenden Visionen zu befüllen. Dann liegt es an den Fachhochschulen, mit diesem Geld auch tätig zu werden. Einfach nur zu sagen: Mehr Plätze!, darin erkenne ich keine große Vision (Zwischenruf der Abg. Künsberg Sarre), einfach zu sagen: Wir bauen mehr Plätze aus!, das ist nett –das ist aber doch keine Vision hinsichtlich der Entwick­lung eines Sektors.

Die Vision muss doch daraus entstehen, dass die Fachhochschulen mehr Geld zur Verfügung haben, sodass sie entsprechend investieren können: in den qualitativen Ausbau der Plätze, in eine entsprechende Vertiefung in bestimmten Bereichen, in eine Profilbildung. Und es liegt auch an den Fachhoch­schulerhaltern, insbesondere an den Ländern, sich da ergänzend einzubringen.

Wir werden selbstverständlich mit den Fachhochschulen in einen Dialog treten. Wir werden uns natürlich mit den Fachhochschulen an einen Tisch setzen. Ich bin gerne bereit, gemeinsam mit den Fachhochschulen noch einmal entspre­chende Visionen zu entwickeln, wenn den Fachhochschulen das, was bis-lang an Visionen gekommen ist, nicht gereicht hat. (Abg. Kucharowits: 37 Seiten ... Fachhochschulkonferenz ... Vorschläge ...!) Die Fachhochschulen sind herzlich dazu eingeladen, sich da aktiv einzubringen. Ich darf auch daran erinnern, dass, wenn der Fachhochschul-Entwicklungs- und Finanzierungsplan in Kraft treten wird, den Fachhochschulen insgesamt über 400 Millionen Euro zur Verfügung stehen werden.

Über 400 Millionen Euro, so viel Geld haben die Fachhochschulen vonseiten des Bundes noch nie – ich darf wiederholen: noch nie! –zur Verfügung gehabt. Also das als die große Krise zu sehen – diese Meinung teile ich nicht. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf der Abg. Kucharowits.)

20.13

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Philip Kucher. – Bitte, Herr Abgeordneter. (Abg. Steinacker: Philip! Anständig sein! Nicht schreien!)