16.19

Abgeordneter Josef Muchitsch (SPÖ): Eine tatsächliche, seriöse Berichtigung: Herr Klubobmann Wöginger hat behauptet, die Aliquotierung wurde im Zuge von Krisen mit unserer Beteiligung 2008, 2009 eingeführt.

Ich stelle richtig: Es war 2003. (Zwischenruf bei der SPÖ.) Ich zitiere: Die schwarz-blaue Regierung hat „unter Wolfgang Schüssel 2003 eine Wartefrist eingeführt: Die erste Pensionserhöhung wurde fortan erst im übernächsten Jahr gewährt.“ – Also 2003. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Wöginger: Das ist ja dann wieder zurückgenommen worden! – Abg. Matznetter: Nicht aufregen ...! – Ruf bei der ÖVP: Nicht so laut ...!)

16.19

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist damit geschlossen.

Ich verlege die Abstimmungen an den Schluss der Verhandlungen über die Vorlagen des Ausschusses für Arbeit und Soziales.