15.02
Abgeordneter Christian Hafenecker, MA (FPÖ): Ich habe mich zu einer tatsächlichen Berichtigung zur Rede des Kollegen Reimon zu Wort gemeldet, der natürlich, wie es die Grünen und teilweise auch die SPÖ immer wieder machen (Ruf bei der ÖVP: Sachverhalt und Gegendarstellung!), fälschlich behauptet, wir hätten einen aufrechten Vertrag mit der Putin-Partei.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben das hinreichend geklärt (Abg. Steinacker: Ich berichtige tatsächlich!), dass es diesen Vertrag nicht mehr gibt. Herr Kollege Reimon, Sie haben die Unwahrheit behauptet. (Abg. Pfurtscheller: Wo ist die Kündigung?)
Der APA0219 vom 10. Dezember 2021 kann man entnehmen (Abg. Lopatka: Aha, daher stimmt das, was Sie sagen?), dass Einiges Russland gelassen auf das Ende der Kooperation mit der FPÖ reagiert. (Abg. Michael Hammer: Das ist wie beim Impfzertifikat, das kann er sich wo bestellen!)
Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Russen sagen, es gibt diesen Vertrag nicht mehr, wir haben gesagt, es gibt diesen Vertrag nicht mehr, das Übereinkommen nicht mehr, somit - - (Abg. Prinz: Das hat die Qualität deines Impfzertifikates, sonst schon gar nichts! – Abg. Michael Hammer: Die sind ja sehr glaubwürdig, die Russen! – Ruf: Pacta sunt servanda! – Abg. Michael Hammer: Was ist jetzt die Berichtigung? – Abg. Prinz: Das war daneben! – Weitere Zwischenrufe bei ÖVP und Grünen.)
15.02
Präsidentin Doris Bures: So, das war die Gegenüberstellung, Herr Abgeordneter!
Nun ist Herr Abgeordneter Hoyos-Trauttmansdorff zu Wort gemeldet. – Bitte.