11.59

Abgeordneter Nico Marchetti (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Mitglieder der Bundesregierung! Weil dieser Tagesordnungspunkt ja ganz die Jugend im Blick hat, möchte ich an dieser Stelle auch eine Delegation aus der JVP Graz auf der Besuchergalerie begrüßen. – Herzlich willkommen im Hohen Haus! (Allgemeiner Beifall.) Es ist wahrscheinlich hier auch angenehmer als im kommunistischen Rathaus bei euch zu Hause. (Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP. – Abg. Herr: Was?)

Das Jugendvolksbegehren hat das Thema Mental Health im Fokus und 138 131 Leute haben es unterstützt und unterschrieben.

Ich möchte an dieser Stelle auch unbedingt einmal die Initiatoren dieses Volksbegehrens, allen voran Carina Reithmaier mit dem ganzen Team, dazu beglückwünschen, dass sie wirklich ein solch enorm wichtiges Thema in diesem Volksbegehren kanalisieren konnten und es ganz prominent auf die Tages­ordnung, auch zum Beispiel bei der heutigen Sitzung, gebracht haben. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)

Gestartet ist dieses Volksbegehren vor einem Jahr. Wenn wir uns überlegen, wie vor einem Jahr die politische Debatte und die Situation, auch rund um Corona, ausgesehen haben, dann wissen wir noch umso mehr zu schätzen, wie kon­struktiv dieses Volksbegehren mit uns als Politik interagiert hat. Vor einem Jahr haben wir als Politik nämlich nicht darüber diskutiert: Ist das Glas halb voll oder ist es halb leer?, sondern wir haben darüber diskutiert: Ist es überhaupt ein Glas und ist da überhaupt Wasser drinnen? Das war wirklich eine extrem schwierige Situation.

Wenn ich mich auch an die Reden, zum Beispiel von Kollegin Belakowitsch, bei diversen Coronademos erinnere, muss ich sagen: Das war ja eher so nach dem Motto: Heute Österreich und morgen die ganze Scheibe!

Das war wirklich keine lustige Zeit, und ich bin sehr dankbar, dass Sie, die Initiatoren des Volksbegehrens, es geschafft haben, die Debatte zu versachlichen und auch konstruktiv mit uns als Politik zusammenzuarbeiten, um zu Lösungen zu kommen. (Abg. Belakowitsch: Ich habe gedacht, der Herr Bundeskanzler möchte die Aussöhnung! Haben Sie das schon gehört? ...!) Das war damals viel wichtiger und viel notwendiger, als es das Gott sei Dank heute ist. (Beifall bei Abgeordneten von ÖVP und Grünen.)

Es gab auch damals schon die Initiative der Bundesregierung Gesund aus der Krise, wobei das Volksbegehren, würde ich sagen, auch dieses Soforthilfepaket der Bundesregierung als Mitarchitekt unterstützt hat. Da gab es schon Kapazitäten für Psychotherapie für junge Leute, die das sofort gebraucht haben. Da gab es schon eine Hotline der Schulpsychologie und vieles andere, das in der Situation sehr geholfen hat.

Wir haben es jetzt aber im Zuge des Hearings, das stattgefunden hat, geschafft, einstimmig einen Entschließungsantrag auf den Weg zu bringen, mit dem wir noch etwas auf diese Maßnahmen draufsetzen, das, glaube ich, noch einmal ganz wesentlich dazu beiträgt, dass es jungen Menschen in diesem Land besser geht – ich werde jetzt auf einige Punkte davon eingehen.

Es wird auf der einen Seite im Bildungsbereich für Lehrkräfte eine Weiterbildung geben, es werden auch im Zuge der Lehrerausbildung, die reformiert wird, die Skills mitgegeben, mit denen man Problemsituationen besser erkennt und sofort weiß, wie man auch in der Schule Hilfe holen kann. Ich glaube, es ist ganz wichtig, dass unsere Lehrkräfte dieses Handwerkszeug haben.

Es wird in der Eduthek, also dort, wo digitale Unterrichtsmittel zur Verfügung gestellt werden, einen eigenen Bereich für Schüler, für Eltern und auch für Lehrer geben, wo sie quasi tagesaktuell Informationen, Hilfsangebote zum Thema Mental Health abrufen können.

Es soll Projekttage an den Schulen geben, an denen die Zuständigen, die da unterstützen, von der Schulsozialarbeit bis zur Schulpsychologie, einfach einmal in der Schule sind und niederschwellig für Schülerinnen und Schüler greif­bar sind, um sie zu unterstützen.

Wir statten die Hotline der Schulpsychologie und Rat auf Draht mit Kapazitäten aus, damit sie ihre wichtige Arbeit uneingeschränkt vollbringen können. Ich glaube, das ist eines der Tools, die sich im letzten Jahr am meisten bewährt haben.

Das ist ein Soforthilfepaket, das das Ziel hat, diesen ersten Schritt anzubieten, dass sich jemand Hilfe holen kann, wenn er sich nicht mehr selber helfen kann. Da ist, glaube ich, der allerwichtigste Punkt, dass wir es schaffen, so schnell und lückenlos wie möglich diesen ersten Schritt einfach und möglichst niederschwellig zu gestalten.

Was wir beim Hearing auch diskutiert haben – und das ist nicht mit diesem Ent­schließungsantrag abgedeckt –, ist die systemische Frage im Gesundheits­system, die dahintersteckt, wie wir Psychotherapie in Zukunft generell so regeln, dass jeder ohne finanzielle Einschränkungen dieses Angebot in Anspruch nehmen kann. Der Herr Gesundheitsminister hat schon im Ausschuss, Vertre­ter:innen des Volksbegehrens und auch schon öffentlich gesagt, dass er sich diesem Thema intensiv widmen will. Da werden wir an ganz großen Schrau­ben drehen müssen, damit das funktioniert.

Ich bin aber sehr froh, dass wir das Soforthilfepaket einstimmig, einhellig, mit Einverständnis auch der Vertreter:innen des Volksbegehrens zustande gebracht haben. Ich freue mich sehr, dass wir dieses Signal heute aussenden. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

12.04

Präsidentin Doris Bures: Ich begrüße Frau Staatssekretärin Claudia Plakolm im Hohen Haus und erteile Frau Abgeordneter Eva Maria Holzleitner das Wort. – Bitte.