13.21

Abgeordneter Dietmar Keck (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Ich darf für meine Kollegin Andrea Kuntzl die 8b des Piaristengymnasiums auf der Galerie begrüßen. (Allgemeiner Beifall.) Ich begrüße auch gleichzeitig alle Zuseherinnen und Zuseher auf der Galerie. Meine Damen und Herren, wir verhandeln hier und heute das Medizinproduktegesetz, das geändert wird.

Kollege Schallmeiner hat es schon gesagt, er hat das Beispiel der Spirale, die Frauen eingesetzt wird, gebracht. Es gibt ja viele Implantate. Implantat kommt vom lateinischen implantare – im-: hinein, plantare: pflanzen. Das heißt, ein Implantat ist ein in den Körper eingepflanztes künstliches Material, das per­manent oder zumindest für einen längeren Zeitraum dort verbleiben soll.

Meine Damen und Herren! Das sind nicht nur Spiralen. Medizinische Implantate sind zum Beispiel implantierbare Kardioverterdefibrillatoren, Herzschrittma­cher, es sind auch Stents, Gefäßprothesen, Cochleaimplantate, Retinaimplantate, Intraokularlinsen, das ist der Ersatz für die Linse, wenn man wegen grauem Star operiert wird. Wenn bei diesen Implantaten in der Vergangenheit Probleme aufgetreten sind – Kollege Schallmeiner hat es schon gesagt –, dann war es nicht verpflichtend, die Patienten vordringlich zu informieren, dass es Probleme mit diesem Implantat gibt. Das werden wir jetzt mit einem Entschließungs­antrag, den wir eingebracht haben, ändern: dass die Patienten unmittelbar und nachweisbar informiert werden müssen, dass es Probleme mit diesem Implantat gibt, und dass da gehandelt werden muss. Dieser Aufgabe wird jetzt also nachgekommen.

Was auch festgelegt werden soll, ist die Umsetzung der EU-Verordnung betref­fend längere Übergangsfristen für die Verwendung von In-vitro-Diagnos­tika, denn ohne diese längeren Übergangsfristen könnte es anscheinend zu er­heblichen Lieferengpässen bei wesentlichen In-vitro-Diagnostika sowohl für die Gesundheitseinrichtungen als auch für die Öffentlichkeit kommen.

Das heißt, wir beschließen hier jetzt ein Gesetz, das für alle Österreicherinnen und Österreicher, die davon betroffen sind, sehr notwendig ist. – Ich danke allen, die dieser Gesetzesvorlage hier in diesem Haus zustimmen. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen.)

13.23

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Josef Smolle. – Bitte, Herr Abgeordneter.