18.24
Abgeordnete Dipl.-Ing. Andrea Holzner (ÖVP): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuseherinnen und Zuseher hier und zu Hause vor den Bildschirmen! Heiz- und Kältekostenabrechnungsgesetz: Für wen gilt es? – Es gilt bei Wohnobjekten ab mindestens vier Wohneinheiten. Was bringt es? – Es bringt mehr Klarheit und Transparenz bei der Abrechnung. Und wofür? – Damit jeder Haushalt seinen Energieverbrauch kennt, Sparpotenziale ausschöpfen und zeitnah reagieren kann.
Es sind laut Statistik Austria vor allem die Energiekosten, die als Preistreiber beim Wohnen wirken. Daher, sehr geehrte Damen und Herren, hat die Bundesregierung zahlreiche Maßnahmen gesetzt, um die Teuerung abzumildern: zum Beispiel den Heizkostenzuschuss von 450 Millionen Euro – in Oberösterreich ist im Schnitt jeder zweite Haushalt anspruchsberechtigt –, die Abschaffung der kalten Progression, die Anhebung vor allem der niedrigen Pensionen, die Valorisierung der Sozialleistungen, und ebenso fangen die Lohnabschlüsse Preissteigerungen auf. Sollte ein Mieter, eine Mieterin tatsächlich in eine Situation kommen, in der ein Wohnungsverlust droht, greift und unterstützt der Wohnschirm des Sozialministeriums. Seit Jänner können damit auch Energiekostenrückstände beglichen werden.
Sehr geehrte Damen und Herren! Eine Bremse allein schafft noch keinen Wohnraum. Bei dieser Bremse entsteht auch keine Wärme, und eine Bremse spart keine Energie, daher umfasst leistbares Wohnen für uns von der ÖVP einen weitaus breiteren Ansatz.
Unser Ansatz ist: Wohnen wird leistbarer, wenn investiert wird. Wenn zum Beispiel Gebäude thermisch saniert werden, können die Bewohner:innen dadurch ihren Energieverbrauch senken, oder sie können, wenn Fotovoltaikanlagen installiert werden, ihren eigenen Strom erzeugen.
Der Traum vom Eigenheim, der eigenen Wohnung wird für junge Menschen leistbarer, wenn beim Ersterwerb die Grunderwerbsteuer erlassen wird. Unsere Vorschläge für leistbares Wohnen liegen vor.
Nun zurück zum Heiz- und Kältekostenabrechnungsgesetz, das heute mit breiter Mehrheit beschlossen wird: Vielen Dank dafür! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
18.26
Präsidentin Doris Bures: Nun gelangt Herr Abgeordneter Maximilian Köllner zu Wort. – Bitte. (Abg. Michael Hammer – erheitert –: Team Dosko!)