20.44

Abgeordneter Mag. Martin Engelberg (ÖVP): Herr Präsident! Frau Ministerin! Vielen Dank für diesen Bericht, dem man ja fast gar nichts hinzufügen kann. Was ich sagen möchte, ist ein herzlicher Dank für das Engagement. Ich darf das wirklich sagen, es ist beeindruckend. Ich glaube, du persönlich und die Regierung insgesamt haben wohl mehr in Österreich für jüdisches Leben, für den Kampf gegen Antisemitismus getan als je ein Minister oder eine Regierung zuvor. Dafür ein herzliches Dankeschön. Ich glaube, man könnte fast sagen, es ist ein historisches Verdienst, das da hinzukommt. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeord­neten der Grünen.)

Ich möchte einfach nur zwei, drei Gedanken noch dazu geben. Ich finde es ganz besonders wichtig, dass wir dabei auch nicht auf irgendeinem Auge blind sind, dass wir gegen jede Form des Antisemitismus kämpfen und das auch so aussprechen. Ich halte das für ganz wichtig. Auch das geschieht.

Ich finde es auch ganz wichtig, dass wir uns da nicht nur auf nationaler Ebene, sondern eben auch auf EU-Ebene einsetzen. Frau Ministerin, du hast es erwähnt, dass auch die Vergleichbarkeit der Zahlen so besonders wichtig ist, was den Antisemitismus und antisemitische Vorfälle betrifft. Das ist auch etwas, was mich schon sehr viele Jahre beschäftigt hat. Ich finde das auch ganz wichtig.

Insgesamt finde ich es auch sehr wichtig, dass wir uns nicht nur auf den Kampf gegen Antisemitismus beschränken, sondern eben auch, wie du das mehr­mals gesagt hast, auf den Erhalt und die Förderung jüdischen Lebens hinwirken. Ein früherer Präsident der jüdischen Gemeinde hat einmal zu einem Bundes­kanzler gesagt: Wissen Sie, wenn Sie wissen wollen, wie es einem Land geht, dann schauen Sie sich an, wie es der jüdischen Gemeinde geht! Ich glaube, das war ein sehr kluges Wort. Ich glaube, der jüdischen Gemeinde geht es heute in Österreich sehr, sehr gut, ich glaube, besser als je zuvor. Sie ist gut aus­gestattet, hat die volle Unterstützung der Regierung und von dir als Minis­terin. In dem Sinne, glaube ich, können wir wirklich von einem guten Bericht und von einer guten Zeit sprechen. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Ab­geordneten der Grünen.)

20.46

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Mag. Jörg Leichtfried. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.