11.13

Abgeordnete Fiona Fiedler, BEd (NEOS): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! (Die Begrüßung auch in Gebärdensprache ausführend:) Liebe gehörlose Menschen! „Und täglich grüßt das Murmeltier“: Wieder behandeln wir zwei Volksbegehren, die zum ei­nen die Wiedergutmachung der Covid-19-Maßnahmen beinhalten, zum anderen die Abschaffung derselben thematisieren, und wieder werde ich die Wichtig­keit der Volksbegehren zum Thema machen und betonen, dass wir uns als Natio­nalrat immer wieder gerne die Zeit nehmen, um Proponenten der Volksbe­gehren zu hören und mit ihnen zu diskutieren.

Inhaltlich möchte ich dazu aber Folgendes festhalten: Ich wünsche mir, dass wir alle aus dieser Pandemie lernen, vor allem wünsche ich mir das für unsere Kinder und Jugendlichen, die am meisten unter diesen Maßnahmen gelitten haben.

Im Nachhinein zu schimpfen und zu sagen, dass alles falsch war, ist zu leicht. Wir wussten alle zu Beginn nicht, was uns Covid-19 bringen wird. Was sich im Laufe der Zeit aber gezeigt hat, war, dass Kinder und Jugendliche massiv unter den Lockdowns und dem Homeschooling gelitten haben. Dazu werden wir heute – später – noch intensiver diskutieren.

Was wir aus dieser Zeit aber lernen und mitnehmen müssen, ist, dass Covid uns begleiten wird, so wie die Grippe es tut. Wir dürfen die vielen anderen Bau­stellen im Gesundheitssystem nicht vergessen oder nicht wegen Covid nicht an­greifen. (Beifall bei den NEOS sowie des Abg. Schallmeiner.)

Ich spreche von Prävention, vom Pflegechaos, vom Mangel an Kassenärzten im niedergelassenen Bereich – die Liste ist lang. Die Ausrede ist entweder Covid oder sind zu hohe Kosten, aber niemand von Ihnen rechnet sich aus, was es kostet, wenn wir Prävention nicht forcieren, wenn wir Therapien nicht übernehmen, wenn wir Kassenplätze nicht attraktivieren und wenn wir die Pfle­ge nicht umfassend reformieren. (Beifall bei den NEOS.)

Wenn wir nicht in unser Gesundheitssystem investieren, fallen teure langjährige Rehabilitationskosten an, müssen Menschen ihre Arztrechnungen privat bezahlen und gibt es noch mehr Frühpensionen und noch weniger gesunde Le­bensjahre und vieles mehr.

Man käme darauf, dass es direkt kostengünstig wäre, in unsere Gesundheit zu investieren, weil wir am Ende mit höherer Lebensqualität, mehr gesunden Lebensjahren und somit einem gesünderen Arbeitsmarkt dastünden, und eine Gesundheitskasse hätte ihren Namen zu Recht und müsste nicht wieder zu einer Krankenkasse mutieren. Aber das will in dieser Regierung niemand. – (Den Dank auch in Gebärdensprache ausführend:) Danke. (Beifall bei den NEOS.)

11.16

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Ralph Schall­meiner. – Bitte.