14.53

Abgeordneter Andreas Ottenschläger (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuseherin­nen und Zuseher! Vielleicht darf ich nach der Rede des Kollegen Deimek von der FPÖ kurz die Gelegenheit wahrnehmen, unsere wesentliche Prämisse für den Straßenverkehr hervorzuheben. (Abg. Rauch: Danke zu sagen!) Uns geht es immer darum, dass wir im Straßenverkehr ein Miteinander gestalten, dass wir Rahmenbedingungen schaffen, dass alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer, was die Verkehrssicherheit betrifft, in größtmögli­chem Ausmaß geschützt werden. Und da sind natürlich – und da gebe ich Ihnen in gewisser Weise recht – die Fußgängerinnen und Fußgänger sozusagen das schwächste Glied in der Kette, die, die wir am meisten schützen wollen. Und es geht auch nicht um ein Ausspielen von Fahrradfahrern gegen Autofah­rer, sondern es geht eben darum – und die vorliegende Novelle des KFG ist ein Beitrag dazu –, dass wir insgesamt zu mehr Verkehrssicherheit kommen.

Kollege Hermann Weratschnig hat es ja schon sehr treffend ausgeführt. In aller Kürze darf ich wiederholen: Es gibt den einen Schwerpunkt, in dem es eben um die Ablenkung am Steuer geht. Meine Damen und Herren, das wird mehr und mehr zu einer Hauptunfallursache im Straßenverkehr. Die Ab­lenkung, insbesondere wenn man ins Handy hineinschaut, kann wirklich fatal sein. Möglicherweise haben schon viele das Erlebnis gehabt, dass einem im Straßenverkehr untertags jemand entgegenkommt und man sieht, dass er die Augen nicht auf den Straßenverkehr gerichtet hat, sondern abgelenkt ist. Wie schnell kommt man da im wahrsten Sinne des Wortes aus der Spur, insbe­sondere dann, wenn das bei höheren Geschwindigkeiten passiert.

Deswegen ist es uns auch ein Anliegen, hier nicht – unter Anführungszeichen – „nur“ die Strafen entsprechend zu erhöhen, sondern damit einhergehend auch noch mehr Bewusstsein dafür zu schaffen, dass das wirklich gefährlich für einen selber ist, aber natürlich auch für alle anderen, die am Straßen­verkehr teilnehmen, insbesondere auch für die Fußgängerinnen und Fußgänger, wenn man beispielsweise einen Schutzweg übersieht, weil man aufs Handy schaut. Das ist ein wesentlicher Schwerpunkt, wo wir einen nächsten Schritt zu mehr Verkehrssicherheit setzen.

Es wurde auch die Neuregelung für Fahrschulen in Bezug auf die Ausbildung bereits erwähnt. Ich möchte das jetzt nicht wiederholen, aber es ist ein wichtiger Punkt. Wir haben in Österreich Gott sei Dank ein sehr gutes System der Aus­bildung der künftigen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer. Die österreichischen Fahrschulen leisten da wirklich eine sehr gute Arbeit, und da ziehen wir noch weiter nach, damit diejenigen, die eben vor allem zu­meist jüngere Menschen ausbilden, also das Lehrpersonal, weiterhin entspre­chende Qualifikationen haben, die auch noch verbessert werden. Das wird auch ein Beitrag dazu sein, mehr Verkehrssicherheit auf den österreichi­schen Straßen zu erzeugen.

Die weiteren Punkte möchte ich jetzt nicht mehr wiederholen. Zum Abschluss noch einmal: Es geht immer um ein Miteinander im Straßenverkehr, das Gegeneinander-Ausspielen in diesem Bereich ist sicherlich ein großer Fehler, und wir werden da nicht dabei sein. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP. – Ruf bei der ÖVP: Sehr gut!)

14.57

Präsident Ing. Norbert Hofer: Frau Bundesminister, ich weiß nicht, wie lange Sie brauchen. Ich müsste Sie um 15 Uhr unterbrechen. Vielleicht geht sich das aus. – Bitte, Frau Bundesminister.