16.29

Abgeordnete Dipl.-Kffr. (FH) Elisabeth Pfurtscheller (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister! Ich möchte mich in meiner Rede dem Thema Frauen und Pension widmen. Es wurde eingangs schon gesagt: Circa 100 000 Menschen werden heuer in Pension ge­hen und circa dieselbe Zahl im nächsten Jahr.

Der größte Teil dieser Menschen werden Frauen sein. Es gehen durchschnittlich immer mehr Frauen in Pension, weil es einfach auch mehr Einwohnerinnen als Einwohner in Österreich gibt.

Jetzt habe ich aber noch etwas vergessen, das tut mir total leid. Gabriel Ober­nosterer hat mich nämlich gebeten, seine Kärntner Freunde, die da oben in großer Anzahl sitzen, ganz herzlich zu grüßen. (Beifall bei der ÖVP und bei Ab­geordneten der Grünen.)

Nun zu den Frauen: Es wurde schon gesagt, dass speziell Frauen, die heuer und nächstes Jahr in Pension gehen werden, von dieser Aussetzung der Aliquo­tierung profitieren, vor allem eben Frauen, die 2024 in Pension gehen, da sie aufgrund der gesetzlichen Anhebung des Antrittsalters in den nächsten Jahren immer erst im zweiten Halbjahr in Pension gehen können und durch die Aliquotierung benachteiligt wären. Aus Frauensicht freuen wir uns natürlich sehr, dass diese Aliquotierung jetzt, in Zeiten einer hohen In­flation, ausgesetzt worden ist und die Frauen daher keine Nachteile erleiden.

Das ist aber nicht die einzige Maßnahme, die wir in letzter Zeit für Frauen, für die Frauenpension getroffen haben. Wir haben 2022 den Frühstarterbonus eingeführt, von dem besonders die Frauen profitieren, und in den letzten Jahren wurden immer die kleineren, niedrigeren Pensionen überproportional erhöht – immer über dem gesetzlich vorgeschriebenen Schnitt, der jedes Jahr neu berechnet wird. (Zwischenruf des Abg. Loacker.) Davon haben natürlich auch hauptsächlich Frauen profitiert. (Beifall bei Abgeordneten von ÖVP und Grünen.)

Bitte erlauben Sie mir, noch ein paar grundsätzliche Dinge zum Thema Frauen­pension zu sagen: Wir haben auf der einen Seite Frauen und Familien, bei denen das Pensionsalter noch in weiter Ferne ist. Ja, wir von der ÖVP stehen für die Wahlfreiheit. Jede Familie soll selber bestimmen können, wie die Betreu­ung der Kinder oder eventuell auch pflegebedürftiger Menschen zu Hause aufgeteilt wird. Das bedeutet aber natürlich auch, dass wir für die Wahlfreiheit ausreichend Kinderbetreuungsplätze brauchen, denn sonst hat man ja als Familie nicht die Wahl, ob man mehr oder weniger arbeiten geht. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen.)

Daher haben wir im vergangenen Jahr 1 Milliarde Euro für den Ausbau von Kin­derbetreuungsplätzen beschlossen. Das wird von der Opposition immer negiert. Das ist sehr, sehr viel Geld – vor allem in Hinblick darauf, dass ja die Län­der die Zuständigkeit haben. (Abg. Holzleitner: Aber wir hätten 2016 1 Milliar­de pro Jahr haben können! 1 Milliarde!) Die Bundesländer sind mit unterschiedli­cher Geschwindigkeit, aber doch alle sehr engagiert dabei, möglichst viele Kinderbetreuungsplätze zur Verfügung zu stellen.

Frau Kollegin Holzleitner, da Sie hier jetzt immer hereinschreien: Erkennen Sie bitte einfach auch an, dass sich zum Beispiel die neue Regierung in Tirol die gesetzlich verpflichtende Kinderbetreuung ins Regierungsprogramm hinein­geschrieben hat (Abg. Holzleitner: In Niederösterreich ist deswegen die Koali­tion gescheitert! Da wollte die ÖVP ...!), und da seid ihr mit in der Regierung, liebe Kollegin. Seid also einmal happy darüber, dass es auch funktioniert! In den Bundesländern, in denen es noch nicht so funktioniert, werden wir schon noch hinkommen. (Abg. Holzleitner: Mit der FPÖ Niederösterreich?!) Bitte nehmt aber einfach auch zur Kenntnis, dass wir von Bundesseite ja immer nur unter­stützen können, die Verantwortung aber bei den Ländern liegt, von de­nen auch ganz hart daran gearbeitet wird. – Das ist das Erste.

Das Zweite, was ich in dem Zusammenhang auch noch sehr wichtig finde, ist, dass man, wenn man die Wahlfreiheit nutzen will, seine Wahlfreiheit auch aufgrund von qualifiziertem Wissen in Anspruch nehmen muss. Ich finde es deshalb so wichtig und richtig, dass beim neuen Eltern-Kind-Pass ein ent­sprechendes Beratungsgespräch vorgesehen ist, mit dem die Eltern und insbe­sondere Frauen dahin gehend aufgeklärt werden, was es für sie für eine Bedeutung hat, wenn sie mehr oder weniger arbeiten gehen, welche Auswir­kungen das dann am Ende des Tages auf ihre Pension hat. (Abg. Heinisch-Hosek: Wer soll sie aufklären?) Das ist wieder ein wichtiger Schritt, um Frauen und Familien die Möglichkeit zu geben, qualifizierte Entscheidungen zu treffen.

Ich würde jetzt gerne noch ein bissi mehr dazu sagen, aber meine Redezeit ist aufgebraucht. Ich hoffe, dass wir in Kürze mehr Gelegenheit haben, die­ses Thema zu debattieren. – Danke schön. (Beifall bei Abgeordneten von ÖVP und Grünen.)

16.34

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Ecker. – Bitte sehr.