18.06

Abgeordneter Klaus Köchl (SPÖ): Geschätzter Herr Präsident! Geschätzter Herr Minister! Lieber Vorredner Lindinger! Wir als Sozialdemokraten bekennen uns zur Landwirtschaft, das ist ja selbstverständlich. Wir bekennen uns auch zu allen Bäuerinnen und Bauern. Wir haben aber seit dem Jahr 1972, glaube ich, seit Bruno Kreisky nie mehr Regierungsverantwortung im Bereich Landwirtschaft gehabt. (Abg. Höfinger: Das glaube ich nicht! Der bekämpft die Bauern!) Regierungs­verantwortung für diesen Bereich hat in dieser Zeit ausschließlich die ÖVP gehabt. (Abg. Höfinger: Gott sei Dank!) In dieser Zeit haben täglich Betriebe zugesperrt, mit und ohne AMA-Gütesiegel. Das muss man auch einmal ganz klar sagen. (Beifall bei der SPÖ.)

Ich merke, wenn ihr ans Rednerpult herauskommt, dass ihr so richtig angespannt seid, wenn es um eure Bauern geht. Fakt ist aber, ihr macht eine Politik für unsere Bauern, die einfach nicht funktioniert. 99,9 Prozent der Bauern sind in Ordnung – da bin ich hundertprozentig eurer Meinung, das kann ich nur unter­streichen, die Bauern und Bäuerinnen sind in Ordnung –, aber die Kontrolle, die ihr zu machen habt, ist nicht in Ordnung.

Bei der AMA-Marketing gibt es eine Generalversammlung, einen Aufsichtsrat, und da sind wahrscheinlich nur Bauernbundleute drinnen. (Abg. Strasser: Nein, da sitzt ja ihr drinnen! Das gibt es ja nicht! Da seid ja ihr drinnen! Du bist dort vertre­ten! – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP. – Präsident Sobotka gibt das Glockenzeichen.) – Ja, aber nur ihr redet dort. (Abg. Strasser: Da seid ihr drinnen! Ihr seid dort vertreten!) – Nein! Es gibt verschiedene Fachgremien, da müsst ihr halt Leute einsetzen, die das kontrollieren. (Abg. Strasser: Da seid ja ihr vertreten drinnen! – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.) Ihr müsstet Leute einset­zen, die das kontrollieren. (Beifall bei der SPÖ.)

Das wäre wichtig, und dann hätte man Vertrauen. Dann wäre es nicht so, wie Kollege Keck gesagt hat, dass das Vertrauen von 80 auf 70 Prozent zurückgeht. Es geht darum, dass die Leute so etwas sehen. Und ich muss euch ganz ehrlich sagen: Wenn ich solche Bilder sehe, werde ich zum Vegetarier. Ich bin ein echter Fleischesser, aber das, was man da sieht, wie da mit den Hühnern umgegangen worden ist, das geht einfach nicht. Da kann ja kein Vertrauen entstehen. Wie soll denn das gehen? (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Michael Hammer: Ja, wie soll denn das gehen mit den Roten? Das ist nicht unser Problem!)

Ihr müsst dafür endlich Richtlinien zusammenbringen und dann müsst ihr das anständig kontrollieren. Oder sind das auch wieder nur Kollegen vom Bau­ernbund, die ihr nicht so genau kontrolliert? Wie schaut denn das aus? Ihr habt eine solche Macht und bringt das nicht zusammen. 99 Prozent der Betriebe sind in Ordnung, und 1 Prozent zu kontrollieren, das bringt ihr nicht zusammen. (Zwischenruf der Abg. Pfurtscheller.) Ihr könnt mir nicht erklären, wie das geht. Das könnt ihr mir nicht erklären, dass das nicht geht. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Michael Hammer: Kandidat 112 hat sich soeben vorgestellt!)

Ihr regt euch so auf. Was den Umgang miteinander betrifft: Bald sind wir von der Opposition auch noch daran schuld, dass der Umgang miteinander in den Aus­schüssen nicht passt. Das macht ja ihr! Das ist ja deine Vorsitzführung, Kollege Strasser, das musst doch du anständig machen. Du musst eben gewisse Dinge unterbinden, nicht ich! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Michael Hammer: Keine Ahnung von Ackerbau und Viehzucht! – Abg. Wöginger: Keine Ahnung! – Abg. Michael Hammer: Das ist ein Giraffenbauer!)

18.09

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Prinz. – Bitte. (Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP. – Abg. Leichtfried: Der steht aber nicht auf der Liste! – Ruf bei der SPÖ: Noch ein Bauernbündler!)