18.40

Abgeordneter Andreas Kühberger (ÖVP): Frau Präsidentin! Geschätzte Frau Rechnungshofpräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Damen und Herren auf der Galerie! Ja, die Cyberkriminalität fordert uns alle, und da kann ich eigentlich das unterstreichen, was meine Vorredner schon angesprochen haben. Auch im privaten Bereich – im Jahr 2023 kann man sich das Internet eigentlich gar nicht mehr wegdenken, egal ob beim Einkauf, bei der Bildung, in der Kommunikation oder vielem mehr – steigt natürlich die Nutzung, und mit dieser Nutzung steigt auch die Gefahr der Cyberkriminalität.

Meine Damen und Herren! Vielen von Ihnen wird es auch schon so gegangen sein, dass Sie ein gefälschtes Mail oder eine gefälschte SMS oder Whatsapp-Nachricht bekommen haben. Zum Beispiel kriegen momentan in meiner Gemeinde meine Mitarbeiter E-Mails mit meinem Namen und mit der Bitte, dass sie Geld überweisen. Da tut sich also sehr viel, und wenn man sich dann die Kriminal­statistik im Jahr 2021, die noch um 29 Prozent gestiegen ist, anschaut, erkennt man, dass das schon eine große Herausforderung ist.

Wie es die Vorredner angesprochen haben: Der Angriff auf das Außenminis­terium war sehr fordernd und, so glaube ich, auch ein Anstoß zum Nachdenken. Da war wirklich Handlungsbedarf. Ich bin auch dankbar, dass der Rech­nungshof dann eine Prüfung durchgeführt hat. Der Rechnungshof hat ja die Jahre 2018 bis Mai 2021 geprüft. Der Prüfungszeitraum war von Februar 2021 bis Mai 2021.

Was ist geprüft worden? – Das Bundeskanzleramt ist genauso wie das Bun­desministerium für Landesverteidigung, das BMI und das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten überprüft worden. Da ist es darum gegangen, sich einfach die Koordinierungsstruktur anzuschauen: Was passiert im Falle eines Angriffes? Wie sind wir gerüstet? Welche Rolle, welche Aufgaben haben wir?

Das Außenministerium wurde schon angesprochen, und da ist auch interessant, was der Rechnungshof festgestellt hat, aber darauf ist mein Vorredner schon eingegangen. Wichtig ist, dass wir diese Überprüfung ernst nehmen und die Empfehlungen auch umsetzen, und da ist schon sehr viel passiert. Von den insgesamt 38 Empfehlungen sind 15 schon komplett umgesetzt worden. Der Rest ist gerade in Umsetzung. Eine Herausforderung ist natürlich, dass man die richtigen IT-Profis dafür bekommt. Eine Empfehlung ist noch nicht umgesetzt, aber diese eine Empfehlung wird dann umgesetzt oder kann erst umgesetzt werden, wenn auch die anderen erledigt sind.

Was ich aber von den Vorrednern nicht unterstreiche, ist, dass wir da finanziell schlecht für die Zukunft aufgestellt sind. Sicherlich, die Zukunft wird, was Cybercrime betrifft, auch noch sehr herausfordernd, aber ich möchte da schon auch erwähnen, dass wir das größte Sicherheitspaket der Zweiten Republik im Budget beschlossen haben, dass diese Bundesregierung für Sicherheit viel Geld ausgibt. Das fängt bei den Hubschraubern an. Ich war jetzt in Aigen im Ennstal, wo wir großartige Hubschrauber, die nicht nur militärisch, sondern auch zivil genutzt werden können, übergeben konnten. (Abg. Loacker: Hubschrauber ... Cybercrime!)

Jetzt, Herr Kollege, komme ich wieder zurück zu Cybercrime: Auch da nimmt die Bundesregierung viel Geld in die Hand. Das wird natürlich noch ein Thema für die Zukunft. Man kann nie voll gerüstet sein, aber wir versuchen wirklich, alles Mögliche zu unternehmen, dass wir unsere Verwaltungen vor diesen Angriffen schützen.

Ihnen zu Hause vor dem TV-Gerät kann ich nur empfehlen: Passen Sie auch auf ihre persönlichen Daten auf – was Sie im Internet bekannt geben –, denn da sind so viele unterwegs, die das ausnützen, und es kann dann auch schlimm aus­gehen. – Danke. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

18.44

Präsidentin Doris Bures: Nun hat sich die Präsidentin des Rechnungshofes zu Wort gemeldet. – Bitte, Frau Dr.in Margit Kraker.