21.23

Abgeordnete Eva-Maria Himmelbauer, BSc (ÖVP): Herr Präsident! Noch einmal: Herr Bundesminister! Frau Staatssekretärin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich darf das Thema Breitbandausbau durchaus schon sehr lange hier im Hohen Haus begleiten, mit Sommer bin ich elf Jahre im Haus. In den letzten paar Jahren waren es Ministerien, die von der ÖVP geführt wurden, die sich dem Thema Breitbandausbau, Glasfaserausbau gewidmet haben. Die Jahre davor habe ich sehr viele Ministerinnen und Minister seitens der SPÖ mitverfolgen und begleiten dürfen, wenn es um dieses Thema gegangen ist. Dementsprechend ungerechtfertigt finde ich die Kritik, die von meiner Vorrednerin von diesem Rednerpult aus geäußert worden ist.

Bereits 2014, ich habe es noch einmal herausgesucht, war es uns ein Anliegen, das Thema öffentlicher Ausbau von Glasfaserinfrastruktur beispielsweise durch eine Infrastrukturgesellschaft, wie es sie in vielen Bundesländern gibt, auch auf gesamtösterreichischer Ebene zu etablieren. Dazu gab es damals eine Presse­konferenz, dort wurde das Thema vorgestellt und damit wurde auch die Debatte eröffnet. Es war aber der damalige SPÖ-Minister Stöger, der das Thema nicht aufgegriffen, nicht weiterverfolgt und schon gar nicht umgesetzt hat. Sich heute hierherzustellen und das Angehen des Themas so vehement einzufordern, wenn man es doch selbst in der Hand gehabt hätte: Das kann man hinterfragen.

Nichtsdestotrotz investiert diese Bundesregierung sehr viel in den Themen­be­reich Breitbandinfrastrukturausbau. Im Jahr 2022 haben wir auch massiv in die öffentliche Ausschreibung der Infrastrukturerweiterung investiert. Wir haben im ersten Halbjahr 2022 ein Volumen von 660 Millionen Euro ausgeschrieben und aufgrund der riesigen Nachfrage, die es da gegeben hat, das Budget um weitere 300 Millionen Euro erweitert, um dieser Nachfrage gerecht zu werden.

Davon sind allein 750 Millionen Euro in das Programm Open-Net, das heißt, in den öffentlichen Ausbau der Glasfaserinfrastruktur, geflossen. Dort wird der Grundstein für die Infrastruktur gelegt. Alle Anbieterinnen und Anbieter können auf dieser Infrastruktur aufbauen und ihre Dienste anbieten. Darüber hinaus setzen wir dort, wo es sich nicht um einen Open-Net-Bereich handelt, also im privatwirtschaftlichen Bereich, mit der Accessförderung die Rahmenbedingun­gen, dass alle Dienstleister sich dieser Netze bedienen können, damit Wett­bewerb entsteht, damit Wettbewerb geschaffen wird, der uns allen zugute­kommt.

Womit Kollegin Oberrauner vorhin natürlich recht hatte, ist, dass es unser wich­tigster Grundsatz ist, den ländlichen Raum zu bedienen. Das schafft Chancen­gleichheit gegenüber der Stadt, das schafft auch Chancengleichheit, was das Leben und das Arbeiten in diesen Regionen betrifft. Wir nehmen uns vor, dass wir das auch in nächster Zeit massiv gewährleisten. Die 230 Millionen Euro, die die Kollegin angesprochen hat, betreffen nur eine Auszahlungssumme. Wir investieren bis 2026 insgesamt 1,8 Milliarden Euro in den Breitbandausbau. Ich glaube, das kann sich sehen lassen, darauf können wir stolz sein. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

21.26

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Zorba. – Bitte.