14.14

Abgeordneter Alois Schroll (SPÖ): Abgeordneter Kollege Lukas Hammer hat in seiner Rede behauptet, dass sich die SPÖ jeglichen Verhandlungen verwehrt. Das ist unrichtig. (Widerspruch bei den Grünen.)

Der richtige Sachverhalt lautet, geschätzte Kolleginnen und Kollegen (Abg. Lukas Hammer: Ihr habt gesagt ... in jedem Gesetz!): Das Energieeffizienzgesetz ist mit 31. Dezember 2020 ersatzlos ausgelaufen und wir von der SPÖ wurden am 13. März 2023 – 2023! –, zwei Jahre und drei Monate später, zu ersten Verhandlungen eingeladen. Ich habe damals darauf hingewiesen: Lieferanten- und Händlerverpflichtung muss im Gesetz drinnen stehen. Wir sind am 25. April eingeladen worden, haben diese Einladung angenommen und sind am 10. Mai zur dritten Verhandlung eingeladen worden. Nur: Unseren Forderungen wurde nicht stattgegeben. (Abg. Weratschnig: Also doch ...!) Es ist aber unwahr, dass wir uns nicht an den Verhandlungstisch setzen. – Danke. (Beifall bei der SPÖ. – Ruf bei den Grünen: Ja, ja! – Abg. Lukas Hammer: Herr Präsident, das war so weit weg von einer tatsächlichen Berichtigung!)

14.15

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächste Rednerin ist Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer. (Abg. Voglauer: Das war keine tatsächliche Berichtigung!) – Ja, wissen Sie, Frau Abgeordnete – und das ist auch so interessant, weil ja vorhin auch Kollege Kai Jan Krainer kritisiert hat, dass eine Formulierung des Herrn Staatssekretärs außer Dienst keine solche Berichtigung gewesen wäre –, ich kann nur festhalten: Ich bin jetzt seit fast zehn Jahren mit einer kurzen Unterbrechung Dritter Präsident und ich könnte ein ganzes Buch darüber schreiben, wenn es darum geht, was eine tatsächliche Berichtigung ist und was nicht. (Abg. Schmuckenschlager: Sie sollen aber, wenn Sie es eh wissen ... urteilen! – Ruf: Ja genau!)

Bitte, Frau Abgeordnete Doppelbauer.