18.29

Abgeordneter Hans Stefan Hintner (ÖVP): Sehr geehrte Frau Nationalratsprä­sidentin! Sehr geehrte Frau Rechnungshofpräsidentin! Ich darf mich den Glückwünschen anschließen und mich ebenfalls für Ihre Arbeit herzlich bedan­ken. Der Rechnungshof ist ja mittlerweile zum vierten Mal in meiner Stadt Mödling und schaut sich zurzeit die Digitalisierungsfortschritte und -erfolge der Stadtgemeinde Mödling an.

Zu Kollegen Shetty möchte ich doch sagen: Vor Ihnen steht ein weißer, katholi­scher, 59-jähriger Mann, der sein Mandat direkt über den Wahlkreis über Vorzugsstimmen bekommen hat. Manche kommen ja über Landes- und Bundes­listen hier herein – ich weiß nicht, wie Sie hier ins Hohe Haus eingezogen sind. Auch mit 34 Jahren habe ich damals das Grundmandat hier über Vorzugs­stimmen erreichen können. Also eine Legitimation aufgrund demokrati­scher Prozesse haben wohl fast alle, wenn nicht alle hier in diesem Haus. (Beifall bei der ÖVP.)

Ich darf zur Prüfung der Facultas Dom Buchhandels GmbH, die 2001 aus der Abspaltung des Wiener Domverlags hervorging, Stellung nehmen. Die Buchhandels GmbH verfügt über Buchhandlungen in zwei Bundesländern, darüber hinaus auch über ein Fachgeschäft für Kunst und Kirche. Die neue Konstruktion schaut so aus, dass die Hochschülerschaft der Uni Wien, die Hochschülerschaft der Meduni Wien und die Hochschülerschaft der WU Wien 66 Prozent der Facultas Verlags- und Buchhandels AG halten, eine kirchliche Stiftung der Erzdiözese Wien 33,3 Prozent. Bemerkenswert ist, dass der Geschäftsführer nicht direkt bei der Facultas Dom Buchhandels GmbH angestellt ist, sondern die Geschäftsführung im Rahmen der Mehrheitsgesellschaft, der Facultas AG, tätig ist. Die Abrechnung der Leistungen erfolgt zwar positiv, wie wir wissen, aber es gab bislang keine schriftlichen Verträge.

Im Ausschuss hat uns der neue Geschäftsführer gesagt, dass dieser Bereich früher durchaus gewinnbringend war, was sich allerdings nicht in dem Zeitraum widerspiegelt, zu dem die Prüfung war: eine eher schwache Ertragslage, die Jahresfehlbeträge waren zwischen 35 000 und 155 000 Euro. Nur 2020 und 2021 gab es einen Jahresüberschuss, und der ist mit den umfangreichen Hilfen während der Coronazeit zu erklären. Insgesamt hielt der Rechnungshof fest, dass die Inanspruchnahme gerade dieser Unterstützungsmaßnah­men nach Jahren zu einem positiven Ergebnis führte.

Positiv sieht der Rechnungshof auch, dass bereits vor Beginn der Prüfung Sa­nierungsmaßnahmen eingeleitet wurden: „Verhandlungen über Einkaufs­konditionen“, „Durchführung gemeinsamer Werbeaktionen“.

Eine endgültige Beurteilung war dem Rechnungshof nicht möglich, da durch die Ertragssituation und die Umstände von Covid-19 nicht alles aufgearbeitet werden konnte, was allerdings von der neuen Geschäftsführung versprochen wurde. So bleibt die Hoffnung auf Konsolidierung und auf einen zukünf­tigen geschäftlichen Erfolg. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)

18.33

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Maria Groß­bauer. – Bitte.