12.04

Abgeordnete Tanja Graf (ÖVP): Frau Präsidentin! Geschätzter Herr Minister! Vorweg darf ich im Namen von Franz Hörl, meinem Kollegen aus Tirol, die Wirtschaftsbund-Mentoringgruppe mit Direktorin Daniela Kampfl herzlich in unserem Hause begrüßen. – Herzlich willkommen! (Beifall bei ÖVP, Grünen und NEOS sowie der Abgeordneten Belakowitsch und Wurm.)

Ich darf gleich kurz über den Antrag von Kollegen Loacker, was die Post und die Sozialpartnerschaft betrifft, reflektieren. Gewachsene Sozialpartnerschaften werden die NEOS nie begrüßen, sie werden sie immer ablehnen. Ich werde das jetzt einfach mit einem Satz abtun: Es war das die nächste Attacke des Kammerjägers, er hat wieder zugeschlagen, und wir freuen uns darauf, dann im Ausschuss weiter darüber zu sprechen. (Heiterkeit der Abg. Doppelbauer.)

Jetzt zu dem wesentlichen Thema, warum wir heute hier sind: Wir haben es schon gehört, es geht um die Kurzarbeit. Für mich als Unternehmerin ist das ein wesentlicher Punkt. Ich möchte die Gelegenheit auch nutzen, wie Kollege Muchitsch, um ein Danke an unseren Wirtschaftsminister auszusprechen, denn wir konnten mit der Kurzarbeit 1,3 Millionen Menschen vor der Arbeitslosigkeit schützen und damit auch 113 000 Betriebe dabei unterstützen, dass sie ihre Mitarbeiter behalten können.

Ein wesentlicher Punkt, der betreffend Kurzarbeit nicht besprochen worden ist, den ich hier aber schon hervorheben möchte, ist, dass wir während der Kurz­arbeit immer wieder die Möglichkeit haben, Schulungsmaßnahmen zu treffen. So bekommen unsere Mitarbeiter die Möglichkeit, nicht nur in Kurz­arbeit zu gehen und ihren Arbeitsplatz zu behalten, sondern auch Schulungen zu machen. Was bedeutet das? – Es ist eine Win-win-Situation. Mit einer Schulung qualifiziert man sich besser, hat bessere Aufstiegsmöglichkeiten und bekommt auch ein besseres Gehalt bezahlt. Diese Möglichkeit möchte ich auch jedem Unternehmer und allen Mitarbeiter:innen, die derzeit leider noch in Kurzarbeit sind, nahelegen. Für ein Unternehmen ist Kurzarbeit kein Normalzustand. Unternehmen suchen sich das nicht aus, aber Kurzarbeit ist leider Gottes ab und zu notwendig. Ich darf nochmals sagen, dass es trotzdem eine Win-win-Situation ist.

Zu einem Punkt, den Herr Koza angesprochen hat, zum Transformationsfonds: Der ist natürlich wichtig, auch für die Betriebe und für die Mitarbeiter, weil Transformation wichtig ist. Das haben wir gesehen. Ich darf auch die Gelegen­heit nutzen, um zu sagen: Beantragt die Möglichkeit, werden wir grüner! Ich darf von hier aber auch einen kleinen Appell abschicken: Schließen wir keine Unternehmer von diesem Transformationsfonds aus, denn jedes Unternehmen mit seinen Mitarbeitern sollte die Chance bekommen, sich zu transformieren und hier am Wirtschaftsstandort Österreich bleiben zu können. Das ist ganz wichtig für uns, das hilft unserem Standort und unserer Wirtschaft. – Danke. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abgeordneten Fischer und Lukas Hammer.)

12.07

Präsidentin Doris Bures: Nun ist Herr Abgeordneter Alois Stöger zu Wort gemeldet. – Bitte. (Abg. Rainer Wimmer: ... jetzt!)