11.43

Abgeordneter Mag. Gerhard Kaniak (FPÖ): Abgeordneter Kucher hat gerade behauptet, die FPÖ hätte im Rahmen ihrer Regierungsbeteiligung von 2017 bis 2019 einen „Kahlschlag im Gesundheitswesen“ durchgeführt. (Abg. Kucher: Wo ist die Patientenmilliarde? Wo ist sie denn? – Abg. Stöger: Gebietskrankenkassen zerstört!)

Ich berichtige tatsächlich: Die Sozialversicherungsreform hat die gesetzlichen Rahmenbedingungen geschaffen, damit in der Organisation der Sozialversicherung bis zu 1 Milliarde Euro über eine Legislaturperiode eingespart werden kann, die dann den Patienten zugutekommt. (Abg. Kucher: Ja! Hat super funktioniert! Hat super funktioniert! – Abg. Kickl: Ja, wenn ihr nicht weitertut! – Ruf bei den Grünen: So ein Schwachsinn! So ein Schwachsinn!)

Des Weiteren berichtige ich tatsächlich: Abgeordneter Kucher hat behauptet, die Freiheitliche Partei hätte im Rahmen der Debatte Loungebereiche in Spitälern vorgeschlagen. – Ich korrigiere: Im Rahmen der Debatte um Sonderklasse bei ambulanten Behandlungen in den Spitälern hat Abgeordneter Kucher selber den Vergleich mit dem Flughafen gebracht. Der kam nicht von der FPÖ. (Beifall bei der FPÖ. – Ruf bei der SPÖ: Wo ist denn jetzt eigentlich die Patientenmilliarde?)

11.44

Präsidentin Doris Bures: Frau Abgeordnete Elisabeth Pfurtscheller, Sie gelangen zu Wort. – Bitte.