13.19
Abgeordnete Dr. Elisabeth Götze (Grüne): Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Frau Präsidentin des Rechnungshofes! Aufgabe des Rechnungshofes ist es, das staatliche Wirken zu überprüfen und Empfehlungen zur Verbesserung zu geben. – Vielen Dank noch einmal an dieser Stelle dafür.
Wenn wir jetzt über die Cofag sprechen, dann deshalb, weil die Cofag zu 100 Prozent im Eigentum des Bundes steht und auch auf Auftrag natürlich des Finanzministers anhand der Richtlinien arbeitet.
Die Cofag wurde im März unmittelbar nach Beginn der Coronapandemie gegründet, und das erklärt schon auch, dass sicher einiges rascher – es ist sehr rasch gegangen – erledigt, aber sicher einiges übersehen wurde. Danke daher für die insgesamt 47 Empfehlungen zum Teil an den Finanzminister, zum Teil an die Cofag selber, zum Teil auch an die Abbag, die Abbaugesellschaft des Bundes, und so weiter, die Sie abgegeben haben und die sicher helfen, zukünftig in Krisensituationen gezielter und noch besser vorzugehen.
Ich möchte aber auch sagen – der überprüfte Zeitraum endet mit Juni 2021, ich nehme an, es wird einen weiteren Bericht über die gesamte Abwicklung, also über die gesamte Dauer der Pandemie beziehungsweise die Tätigkeiten der Cofag geben –, dass in diesem Zeitraum gewisse Dinge nicht optimal gelaufen sind, gleichzeitig aber den Unternehmen gezielt und gut geholfen wurde. Zum Beispiel wurden 1,7 Milliarden Euro innerhalb dieser nicht einmal eineinviertel Jahre ausbezahlt und davon 18 Prozent an Unternehmen, an kleine Unternehmen. Die Höhe des Betrages ist bis zu 2 500 Euro gegangen. (Abg. Belakowitsch: Eine großartige Bilanz! – Abg. Wurm: Muss man jetzt klatschen?) Also man sieht, dass auch den kleinen, ebenso wie den großen Unternehmen gezielt geholfen wurde, und das war wichtig und gut so. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Im Laufe der Pandemie wurden die Hilfsinstrumente treffsicherer. Das ist in diesem Bericht noch nicht abgebildet. Treffsicher heißt natürlich auch komplexer. Die Cofag ist mit den letzten sozusagen Abwicklungen beschäftigt. All das ist noch zu erledigen und wird erledigt. Und – es ist auch bereits beschlossen; die Cofag, wie der Name schon sagt, bezieht sich ja nur auf die Coronapandemie und war gezielt dafür gegründet worden – nach Abschluss all dieser Tätigkeiten, die noch zu erledigen sind, wird sie auch abgewickelt werden. Der Finanzminister hat bereits den Auftrag erteilt, einen Plan für diese Abwicklung zu erstellen. Diesen erwarte ich in den nächsten Tagen, bis Ende September war er angekündigt, und dann wird die Cofag auch geschlossen, wenn alle Verfahren erledigt sind. – Danke. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Belakowitsch: Wofür?)
13.22
Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächste Rednerin ist Frau Dipl.-Ing.in Karin Doppelbauer. – Bitte, Frau Abgeordnete.