17.42

Abgeordneter Laurenz Pöttinger (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Frau Staatssekretärin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Geschätzte Damen und Herren! Zuerst möchte ich mich beim Produktivitätsrat unter dem Vorsitz von Prof. Dr. Christoph Badelt und beim Wifo für den ausführlichen Bericht „Nachhaltige Wettbewerbs­fähigkeit Österreichs“ bedanken. – Danke dafür! (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Lukas Hammer.)

Sie werden sich vielleicht fragen: Warum bedankt sich ein Abgeordneter der Regierungsparteien, wenn die Opposition über diesen Bericht so schimpft? Es ist unglaublich, wie unterschiedlich – so oder so – man den Bericht lesen kann. (Abg. Bernhard: Ja, das stimmt!) Ich muss wirklich sagen: Das entspricht in weiten Teilen nicht der Realität; man kann überall irgendetwas raussuchen, das negativ ist, man kann aber auch positiv berichten.

Vielleicht noch ein Wort zu Abgeordnetem Loacker: Sie haben immer die Abschaffung der kalten Progression gefordert. (Abg. Loacker: Genau!) Wir haben es geschafft, und jetzt sind Sie zu stolz, um zu sagen: Großartig, toll, dass Sie das gemacht haben, das ist wirklich eine Erleichterung für unsere Bevölkerung! (Beifall bei der ÖVP.)

Herr Abgeordneter Matznetter – ich sehe ihn gerade nicht (Rufe bei der SPÖ: Er ist eh da! Genau schauen! – Abg. Matznetter hebt die Hand), ah ja, hier –, zu den Löhnen und Haushaltseinkommen: Sie kennen den Unterschied ganz genau, aber Sie stehen hier und sagen, die Einkommen sind nicht gestiegen. (Zwischenruf des Abg. Matznetter.) – Nein, Sie sagen, die Reallöhne sind nicht gestiegen. Da haben Sie ja sogar recht, nur ignorieren Sie die unzähligen Unterstützungszah­lungen (Abg. Matznetter: Almosen!), und die müssen Sie natürlich dazuzählen. (Abg. Matznetter: Das sagt der Bericht! Nein, das sagt der Bericht!) Wo sollen die sonst hingehören? (Abg. Matznetter: Ich zähle keine Almosen dazu! Auf die Reallöhne ...!)

Sie wissen ganz genau, dass wir die Kaufkraft in Österreich steigern konnten – wesentlich stärker als viele andere Länder. Spanien ist ein ganz schlechtes Beispiel, ich kenne keine einzige Firma, die wegen der Inflation nach Spanien abwandert, das ist einfach nicht richtig, das ist de facto falsch. (Beifall bei der ÖVP.)

Es ist ein hochinteressanter, 200 Seiten starker Bericht mit 47 Empfehlungen. 200 Seiten, 47 Empfehlungen: Das ergibt sich, das ist klar; es ist logisch, richtig und wichtig, dass wir auch Empfehlungen bekommen. Insgesamt betrachtet gehen wir im internationalen Vergleich von einem sehr hohen Standard aus. Ich möchte einen Absatz aus diesem Bericht eins zu eins zitieren: „Die Wirt­schaftsleistung ist entscheidend für den materiellen Wohlstand und das subjektive Wohlbefinden in einer Gesellschaft. In Österreich ist die Wirtschaftsleistung hoch. Das kaufkraftbereinigte BIP pro Kopf lag 2022 an sechster Stelle der EU27.“

Natürlich gibt es viele Themenfelder, in denen wir noch besser werden sollen und auch besser werden wollen. Es gibt dahin gehend auch viele Bemühungen. In manchen Themenbereichen wie zum Beispiel bei der verbesserten Kinder­betreuung sind wir auch schon in Umsetzung.

„Durch die Erhöhung der Erwerbsbeteiligung insbesondere von Frauen und Älteren können bei der Ausweitung des Arbeitsvolumens noch unausgeschöpfte Potenziale mobilisiert werden“, so der Produktivitätsrat. Das ist richtig und wichtig. Ich kann eine Empfehlung aber auch so interpretieren: „Die Ausgaben für Forschung und Entwicklung im Unternehmenssektor erreichten 2022 einen historischen Höchststand“. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.) Das weist auf eine hohe Nachhaltigkeit des Investitions- und Innovationsverhaltens hin.

Solche und ähnliche Hinweise findet man in diesem Produktivitätsbericht, und ich darf nochmals auf den erfreulichen Umstand hinweisen: „In Österreich ist die Wirtschaftsleistung hoch. Das kaufkraftbereinigte BIP pro Kopf lag 2022 an sechster Stelle der EU27.“ (Abg. Matznetter: Da waren wir früher an zweiter Stelle!)

Die Herausforderungen der Gegenwart und der Zukunft werden uns alle weiter fordern. Wir als Politiker und Politikerinnen sind gefordert, die richtigen Schritte zur gegebenen Zeit zu setzen und rasch auf Veränderungen zu reagie­ren. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

17.47

Präsidentin Doris Bures: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Michael Bernhard zu Wort gemeldet. – Bitte.