16.25

Abgeordnete Mag. Eva Blimlinger (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Galerie und vor den Bildschirmen! Ich finde es schon wirklich lustig: Da gibt es jahrzehntelang sozialdemokratische Kunst- und Kulturminister (Abg. Heinisch-Hosek: Da hat’s keine Pandemie gegeben und keine Teuerung!), die hie und da einmal etwas weitergebracht haben, und jetzt wird gesagt: Wir wollen 1 Prozent! – Ihr habt lange genug Zeit gehabt (neuerlicher Zwischenruf der Abg. Heinisch-Hosek), ihr habt nicht einmal einen Bruchteil von dem erreicht, was wir jetzt erreicht haben (Beifall bei Abgeordneten von Grünen und ÖVP), nämlich in den letzten vier Jahren eine Steigerung von 43,5 Prozent! Das ist sensationell in der Zweiten Republik, das hat es noch nie gegeben. Ihr habt keinen Schritt weitergebracht und jetzt jammert ihr – also sorry! (Abg. Heinisch-Hosek: Stimmt überhaupt nicht!)

Es würde mich schon freuen, wenn ihr zumindest teilweise ein Einsehen hättet, dass das ein wunderbares Kunst- und Kulturbudget ist, für das ich mich an dieser Stelle besonders bei der Frau Staatssekretärin und ihrem Team bedanken möchte, weil sie wirklich für die Kunst, für die Künstlerinnen und Künstler, für die Kultur, für jene, die im Kulturbereich arbeiten, kämpft und dafür gesorgt hat, dass es diese 43,5 Prozent in den letzten vier Jahren gegeben hat. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Dazu kommt selbstverständlich – und das ist ein Aspekt, der uns ja auch ein besonderes Anliegen ist – Fair Pay, eben nicht nur für die Bundeseinrichtungen, sondern insbesondere für die freien Gruppen, für die kleinen Kulturinitiativen. Da gibt es natürlich eine Zusammenarbeit mit den Ländern; darauf wird mein Kollege Weratschnig noch eingehen. Das ist ein Punkt, der auch nie in Angriff genommen wurde, den wir jetzt sozusagen umsetzen, den wir im Rahmen einer Kunst- und Kulturstrategie, die wir für das nächste Jahr schreiben werden, noch präzisieren werden.

Ich gehe auf zwei, drei Schwerpunkte ein, die mir besonders wichtig sind.

Der gesamte Bereich der Filmförderung: ÖFI plus und Fisa plus sind Modelle der Filmförderung, um die uns ganz Europa beneidet. Da ist ein Meilenstein gelungen. Die österreichische Filmproduktion hat dadurch wirklich einen Schub bekommen und ist in der Welt des europäischen Films zum – würde ich sagen – Innovationsleader geworden. Dafür setzen wir natürlich auch Geld ein und das ist auch gut so.

Ein weiterer Bereich, der mir besonders am Herzen liegt, ist der Bereich des Denkmalschutzes. Wir haben eine Denkmalschutznovelle auf den Weg gebracht, die ist in Begutachtung, da gibt es wirklich maßgebliche Verbesserungen. Es hat seit dem Jahr 1923 immer wieder kleine Novellen gegeben, und es ist rechtzeitig zum 100-Jahre-Jubiläum des Denkmalschutzgesetzes gelungen, diese Novelle auf den Weg zu bringen. Wir können 6 Millionen Euro zusätzlich an Fördermitteln für das nächste Jahr garantieren. Das ist, denke ich, ganz im Sinne der Republik, vor allen Dingen auch des Tourismus, weil der österreichische Tourismus im Wesentlichen sozusagen von den alten Gebäuden lebt, von jenen, die unter Denkmalschutz stehen. (Beifall bei Abgeordneten von Grünen und ÖVP.)

Der letzte Punkt, den ich erwähnen möchte, ist der Bereich der Sanierungs- und Baumaßnahmen der Bundesmuseen. Es ist ja schon die Sanierung des Salzburger Festspielhauses geplant. – Herr Kollege Spalt, das mit dem Bundespräsidenten und den Kosten für seine Reise zu den Festspielen ist ein bisschen affig. Seien wir doch froh, dass es Festspiele sind, die von einem Bundespräsidenten und anderen eröffnet werden (Zwischenruf bei der FPÖ) und in die ganze Welt übertragen werden. Das ist doch für Österreich das Beste, was passieren kann! (Beifall bei Abgeordneten von Grünen und ÖVP.)

Bau- und Sanierungsmaßnahmen wird es aber auch in den großen Museen geben: Kunsthistorisches Museum, Naturhistorisches Museum und auch Belvedere. Da wird es auch um Maßnahmen im Sinne der Barrierefreiheit gehen, darum, die Eingangsbereiche attraktiver zu gestalten und zeitgemäße Zugänge zu schaffen. Sie kennen die Situation, und damit komme ich wieder zum Denkmalschutz: Das geht miteinander einher, Denkmalschutz und Sanierung sind ein wichtiges Projekt für die Bundesmuseen.

Und im Übrigen bin ich dafür: Bring them home now! – Danke. (Beifall bei den Grünen, bei Abgeordneten der ÖVP sowie der Abg. Meinl-Reisinger.)

16.29

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Spalt. – Bitte.