17.01

Abgeordnete Mag. Ruth Becher (SPÖ): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das vorliegende Kulturbudget ist ein Budget der vergebenen Chancen. Neben Investitionen in Zeitgeistiges wie den österreichischen Film, der vom Erfolg der Streamingdienste profitieren soll, muss auch in nachhaltige Kultursubstanz wie den öffentlichen Gebäudebestand investiert werden. Von Expertenseite wird sehr oft betont, dass der Bund Sanierungen und Modernisierungen vorziehen sollte, um der Krise in der Baubranche entgegenzuwirken.

Davon ist in diesem Budgetentwurf leider nichts zu sehen. (Abg. Blimlinger: Ja, lest es halt einmal!) Die im Budgetentwurf ausgewiesenen Zahlen sind rückläufig: Der Kapitaltransfer an die BIG für die Sanierung der Praterateliers sinkt; im Bundesvoranschlag 2023 waren es 7 Millionen Euro, im Bundesvoranschlag 2024 sind es 2,52 Millionen Euro. (Abg. Blimlinger: Ja, weil’s schon ...baut ist!) Für die Sanierung des Volkskundemuseums sind 2024 5,17 Millionen Euro vorgesehen. Maßnahmen für die Salzburger Festspiele finden sich im Bundesvoranschlag 2024 mit 15 Millionen Euro, 2023 waren 17 Millionen Euro dafür geplant. (Abg. Blimlinger: Weil’s schon gebaut ist!) Ebenso als rückläufig sind die Investitionen in die Bausubstanz zu verzeichnen, und da könnte man noch sehr viel sanieren, es gibt noch extrem viele Projekte, die da sind.

Lobenswert ist, dass der Baukulturreport erstmals vier Planstellen hat, dass diese budgetiert sind. Es ist gleichzeitig aber sehr bedauerlich, dass man sie nicht wirklich bewerten kann, weil nicht klar ist, was geplant ist, und auch nicht klar ist, wie die Aufgaben dafür konkret aussehen. Da scheint ein bisschen Fantasie zu fehlen, und wenn ich vor allem an den ehemaligen Minister Ostermayer denke, der den Baukulturreport ins Leben gerufen hat und der sehr konkret skizzieren konnte, wie viel Qualität sich beim Bauen beantragen lässt, dann muss ich sagen: Diese Qualität und Nachhaltigkeit vermisse ich bei der Regierung bei diesem Thema. (Abg. Blimlinger: Lesen!) – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)

17.04

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Ulrike Maria Böker. – Bitte.