17.08

Abgeordneter Dr. Harald Troch (SPÖ): Frau Präsidentin! Sehr geschätzte Damen und Herren! Mit Staatssekretärin Mayer haben wir eine sehr kompetente Gesprächspartnerin – das ist erfreulich – und auch eine politische Persönlichkeit, der Kunst und Kultur tatsächlich ein leidenschaftliches Anliegen sind. Das ist angenehm für die Dialogkultur. Schauen wir uns aber an, wie es mit der Umsetzung ausschaut!

Nun, die Regierungsvertreter von ÖVP und Grün versuchen hier, das Kultur­budget als das größte, höchste Kulturbudget in der Geschichte der Zweiten Republik abzufeiern. Es werden hier Zahlen genannt: plus 7,8 Prozent. – Die Wahrheit ist natürlich ein bisschen anders. Die Wahrheit ist, dass wir im Jänner eine Inflation von 11 Prozent hatten, und im bisherigen Jahresschnitt sind es 7,7 Prozent. Das heißt, auch der Finanzminister hat entsprechende Mehreinnahmen. Bei dieser Geldentwertung kann man leicht von 7 Prozent reden.

Da muss man schon sozusagen seriös bleiben: De facto ist es eine Inflationsab­geltung, mathematisch ganz klar nachweisbar. Im Regierungsprogramm, Kapitel Kunst und Kultur, finden wir den Anspruch, dass das Ziel der Koalitions­regierung sei, für die Kultur Spielräume, neue Spielräume, zu eröffnen. – Das passiert bei einem inflationsangepassten Budget nicht.

Es wird das bespielt, was es schon bisher gab, mit einer bemerkenswerten Ausnahme, das ist die Filmförderung. Da ist wirklich ein Wurf gelungen, da muss man gratulieren, und das hat auch meine volle Unterstützung. (Beifall bei der SPÖ sowie der Abgeordneten Schallmeiner und Weratschnig.)

Zum Bereich Kunst und Kultur: Natürlich ist es der Sozialdemokratie ein ganz besonderes Anliegen, Defiziten, die es in der Bevölkerung in Bezug auf Kunst und Kultur gibt, entgegenzuwirken. Auch das ist im Regierungsprogramm eingefordert worden. Da passiert unserer Meinung nach viel zu wenig. Sowohl bei Förderprogrammen für Kunst und Kultur als auch bei den Förderpro­grammen für Kunst- und Kulturvermittler muss mehr weitergehen. Nach wie vor sind auch höhere Jahresbudgets für die Bundesmuseen und Bundestheater notwendig, und natürlich besteht bei den Kollektivvertrags­verhandlungen bei den Bundesmuseen höchster Handlungsbedarf, auch da fehlt uns der Abschluss. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

17.10

Präsidentin Doris Bures: Nun hat sich Frau Staatssekretärin Andrea Mayer zu Wort gemeldet. – Bitte, Frau Staatssekretärin.