13.34

Abgeordnete Tanja Graf (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzter Minister! Geschätzte Staatssekretärin und geschätzter Staatssekretär! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer auf der Galerie – besonders die Jugendlichen – und vor den Fernsehgeräten! Ja, Kollege Wimmer, das Bild, das du jetzt aufgebaut hast, indem du hier davon gesprochen hast, was wir alles nicht gemacht haben, muss ich jetzt ein bisschen zurechtrücken, denn: Es war kein 12-Stunden-Tag, den wir eingeführt haben, sondern es war eine Arbeitszeitflexibilisierung auf 12 Stunden. Wärst du – im Vergleich zu unserer Kollegin Frau Bettina Zopf – ein richtiger Arbeitnehmervertreter und in den Betrieben (Abg. Lindner: In welchem Betrieb war die Kollegin Zopf?), dann würdest du auch sehen, dass es kaum Betriebe gibt, wo Mitarbeiter drinnen sind (Ruf bei der SPÖ: Die mitbestimmen können!), die gezwungen werden, täglich 12 Stunden zu arbeiten, so wie du das Bild hier aufbaust. So ist es nämlich nicht. (Beifall bei der ÖVP.)

Gehen wir jetzt aber vielleicht zum wesentlichen Punkt, was den Arbeitsmarkt betrifft: Ich glaube, Sie geben mir recht, wenn ich sage, dass wir ein Problem im Arbeitsmarkt haben, dass wir händeringend Mitarbeiter suchen und jeden Mitarbeiter brauchen, und – Kollege Wurm, du hast es angesprochen – wir Unternehmer unterscheiden da nicht zwischen Nationalitäten oder Herkunftsland, sondern wir sind froh, wenn wir Mitarbeiter finden, die arbeiten wollen. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)

Es sind auch sehr viele Mitarbeiter hier in Österreich, die nach Österreich gekommen sind und auch hier arbeiten wollen.

Jetzt zum Budget Arbeitsmarkt: Kollege Loacker hat gesagt, dass viel zu viele Mitarbeiter beim Arbeitsmarktservice beschäftigt sind. Ich sehe das ein bisschen anders. Wir brauchen viele Mitarbeiter für die Aufgaben, die wir in Zukunft im Zusammenhang mit dem Arbeitsmarkt haben werden, denn genau das ist die Aufgabe, die das AMS erfüllen sollte: Es sollte zielgerecht Arbeitsvermittlung durchführen. (Abg. Loacker: Aber das kann es ja gar nicht! Die können das nicht!) Es sollte auch Zielgruppenschulungen durchführen, sodass wir als Unternehmer die Mitarbeiter finden, die auch für den Job geeignet sind. Das ist seine Aufgabe, und daher wird auch das Budget erhöht. (Abg. Loacker: Wie viele hast du schon vermittelt bekommen vom AMS, die du brauchen konntest?)

Ich kann daran erinnern, wir haben letztes Jahr 3 800 Euro pro Arbeitsuchendem beziehungsweise Schulungsteilnehmer investiert. Jetzt investieren wir 4 034 Euro pro Arbeitsuchendem beziehungsweise Mitarbeiter in einer Schulung, und das ist eine gute Investition, die wir gerade hier im Arbeitsmarkt brauchen, weil er eben so flexibel geworden ist – und das ist die Aufgabe des AMS.

Was bedeutet das im Konkreten? Die SPÖ ist da nämlich ein bisschen faktenbefreit. – Wir haben eine Erhöhung von 72 Millionen Euro. Das bedeutet, es wurde heute schon gesagt, dass wir somit einen der höchsten Beträge in einen arbeitssuchenden Menschen insgesamt investieren können. Genau diese Investition brauchen wir (Beifall bei der ÖVP), um eben Mitarbeiter in Beschäftigung zu bringen, und das oberste Gebot kann nur Qualifizierung sein.

Noch einmal: Wir stehen vor einer großen Herausforderung am Arbeitsmarkt, und es braucht da mehr Unterstützung für die Unternehmer durch das AMS, um den richtigen Mitarbeiter zu finden. Eine Lösung, so wie die SPÖ sie sieht, dass wir das Arbeitslosengeld erhöhen, das ist es nicht, das kann nicht die Gesamtlösung sein. Das ist nur ein kleiner Input, den man geben kann, aber für das ist es nicht gut.

Herr Kollege Zarits hat es gesagt: Die beste Möglichkeit, Armutsbekämpfung zu betreiben, ist Arbeit. – Danke. (Beifall und Bravoruf bei der ÖVP.)

13.37

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Michael Seemayer. – Bitte, Herr Abgeordneter.