15.41

Abgeordneter Christoph Stark (ÖVP): Hohes Haus! Stellvertretend für meinen Kollegen Werner Saxinger darf ich die Gruppe der Altfreinberger aus dem Gymnasium Aloisianum in Linz begrüßen: Herzlich willkommen im Hohen Haus! (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von SPÖ, FPÖ, Grünen und NEOS.)

Herr Präsident! Liebe Mitglieder der Bundesregierung! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Es ist ein Charakteristikum dieser Budgetdebatte, dieser Budgettage, das die Opposition eint, nämlich die Begriffe: zu viel, zu wenig, zu früh, zu spät – in jedem Fall falsch.

Wir leben in einer Zeit – wir erleben es gerade in diesen Tagen wieder –, in der die Unterstellung zum politischen Mechanismus wird. Ich möchte in diesem Sinne heute auch eine Unterstellung hier in den Saal sprechen, eine schwerwiegende Unterstellung, die ich an Minister Kocher, an die Staatssekretäre, stellvertretend für die gesamte Bundesregierung, stellvertretend für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kabinette, der Ministerien und all jene, die am Budget mitgearbeitet haben, richten möchte. Ich unterstelle Ihnen, das Beste für ein gutes Budget zu wollen, die besten Absichten für ein gutes Budget und die besten Absichten für ein gutes Österreich. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Schallmeiner.)

Das konkrete Wirtschaftsbudget zeigt eine klare Zahl: Über 3 Milliarden Euro werden in das Wirtschaftssystem gepumpt. Zeigen Sie mir Länder, in denen es ähnliche Summen gibt! Sie werden wahrscheinlich nicht viele finden und sie an einer Hand abzählen können. (Abg. Meinl-Reisinger: Gescheit so!) Die Wirtschaft auch im Energiesektor resilient zu machen, das ist wohl ein Gebot der Stunde und kein Freibrief, wie es schon geheißen hat.

In diesem Sinne begrüße ich dieses Budget, begrüße ich vor allem die wirtschaftlichen Aspekte dieses Budgets, die unsere Wirtschaft massiv unterstützen werden. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

15.43

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Zopf. – Bitte.