11.53

Abgeordneter Mario Lindner (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wie schon im letzten Jahr fange ich heute etwas ungewöhnlich an, nämlich ausnahmsweise mit Lob. (Ruf bei der ÖVP: Das passt dir ja viel besser!)

Bei der letzten Budgetdebatte habe ich mich bei Ihnen, Frau Bundesministerin, dafür bedankt, dass es trotz zahlreicher Querschüsse keine Abweichungen von den Sonderinvestitionen für neue Hubschrauber gab.

In diesem Jahr konnten wir im Bezirk Liezen im Fliegerhorst Aigen endlich die ersten Leonardo-Hubschrauber in Empfang nehmen. Für Aigen, für Lan­genlebarn, aber vor allem für unsere Landesverteidigung, den Katastrophen­schutz und die Bergrettung ist das ein echter Erfolg. Es ist ein Erfolg, den wir gemeinsam seit Ihrem Vorgänger, Frau Ministerin, nämlich Hans Peter Doskozil, und über alle Parteigrenzen hinweg möglich gemacht haben. Dafür ein herzliches Danke! (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie bei Abgeordneten der Grünen.)

Sehr geehrte Frau Ministerin, ich würde mir aber wünschen, dass wir sol­che Gesamtlösungen zum Wohl der Landesverteidigung auch in anderen Berei­chen schaffen. Das Budget, das Sie hier vorgelegt haben, schaut aber leider nicht danach aus. Ja, es gibt dringend notwendige Investitionen in unser Bundes­heer, aber aktuell gehen diese Investitionen vor allem auf ein Konto, nämlich in die Anschaffung von neuer Ausrüstung und von neuem Gerät.

Die wichtigste Frage lässt dieses Budget aber einmal mehr unbeantwortet, näm­lich wer dieses Gerät bedienen soll. Es ist ja kein Geheimnis, dass dem Heer immer öfter die Menschen fehlen, die für die Aufrechterhaltung der Ein­satzbereitschaft notwendig sind. Nicht umsonst haben sich in den letzten Monaten die Berichte darüber gehäuft, dass die Bereitschaft im Inland und die Einsätze im Ausland massiv darunter zu leiden haben, dass an entscheiden­den Stellen das richtige Personal fehlt.

Ganz besonders tragisch ist dieser Umstand beim medizinischen Personal, näm­lich bei Ärzten und Sanitätern. Wenn gerade in der medizinischen Versor­gung immer weniger Menschen für das Bundesheer arbeiten wollen, dann reicht es nicht, Geld auf das Problem zu schmeißen, dann braucht es endlich struk­turelle Lösungen, um das Bundesheer als Arbeitgeber und als Berufung für neue Gruppen attraktiver zu machen.

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, unsere Aufgabe als zivile Politikerin­nen und Politiker ist es, zuallererst einmal die Verteidigungsfähigkeit und Sicher­heit unserer Republik sicherzustellen. Es ist aber nicht weniger wichtig, dass wir alles – und ich betone: alles! – dafür tun, dass die Frauen und Männer in unserem Heer die besten Voraussetzungen und die bestmögliche Unterstüt­zung erhalten. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Stögmüller.)

Frau Bundesministerin, wir werden auf Basis dieses Budgets sehr genau darauf hinschauen, wie dieses Mittel zum Wohle der Truppe eingesetzt werden. Unsere Soldatinnen und Soldaten haben es sich verdient. (Beifall bei der SPÖ so­wie des Abg. Stögmüller.)

11.56

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Maria Smodics-Neumann. – Bitte.