12.23

Abgeordneter Ing. Manfred Hofinger (ÖVP): Frau Präsidentin! Frau Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Sicherheit Österreichs und der Bevölkerung hat seit dem Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine eine ganz neue Bedeutung bekommen. Daher hat sich die Bundesregierung entschlossen, heute das größte Sicherheitsbudget überhaupt mit über 8 Milliarden Euro – davon 4 Milliarden Euro für die militärische Landesverteidigung – zu beschließen.

Frau Bundesminister, ich darf Ihnen, darf dir recht herzlich dazu gratulieren. Es ist ein Plus von 700 Millionen Euro und es ist ein riesiger Schritt in ein modernes österreichisches Bundesheer. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Disoski.)

Ich möchte kurz zwei Bereiche herausgreifen, die mir besonders wichtig erscheinen, das ist einerseits die Rüstung und andererseits die Infrastruktur.

Bei der Rüstung investieren wir 1,47 Milliarden Euro, das ist ein Plus von 55 Prozent, in die Mobilität. Da geht es um gepanzerte Fahrzeuge, den Pandur, oder auch die Modernisierung des Leopard-Kampfpanzers. In die Flugabwehr wird investiert, 36 Hubschrauber – die Frau Bundesminister hat es auf den Punkt gebracht –, in Zukunft wird jeden zweiten Monat ein neuer Hubschrauber nach Österreich kommen, und wir beschaffen die Hercules mit vier Transportflugzeugen eines brasilianischen Herstellers nach und 850 Lkws.

Zur Infrastruktur: Für die Motivation der Truppe ist es wichtig, dass moderne Kasernen bestehen. Wir haben es uns gemeinsam mit der Frau Bundesministerin zur Aufgabe gemacht, dass wir bis 2025 100 Kasernen autark machen, das heißt, sie müssen zwei Wochen lang hinsichtlich Energie, Wasser, Kraftstoff und Verpflegung unabhängig sein können.

Ich möchte an dieser Stelle das Panzergrenadierbataillon 13 und meine Heimatkaserne, die Zehner-Kaserne in Ried im Innkreis, hervorheben, wo jetzt mit der Sanierung begonnen wurde. – Frau Bundesminister, herzlichen Dank dass das möglich geworden ist. In den nächsten Jahren werden 67 Millionen Euro investiert. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Disoski.)

Sky Shield ist ein großes Thema. Die Bedrohungsszenarien durch Russland, das ja sehr viel mit Drohnen und Marschflugkörpern arbeitet, haben gezeigt, dass wir in Österreich Nachholbedarf haben. Ich glaube, wir brauchen eine umfassende Verteidigung in Österreich. Dazu haben wir uns auch bekannt. Es stellt sich die Frage, ob wir das alleine stemmen können oder gemeinsam im Verbund; nicht in einem militärischen Verbund, wie es vorhin gesagt wurde, sondern im europäischen Verbund, wo wir gemeinsam ein Abwehrsystem Sky Shield aufziehen können, an dem wir uns beteiligen können. Ich glaube, dass wir da für die Sicherheit der österreichischen Bevölkerung und von Österreich insgesamt auf dem richtigen Weg sind.

Frau Bundesminister, abschließend noch einmal herzliche Gratulation zu diesem Budget! Wir sind auf einem sehr guten Weg. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

12.26

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Alois Kainz. – Bitte.