13.34

Abgeordnete Eva-Maria Himmelbauer, BSc (ÖVP): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuseherinnen und Zuschauer! Ich darf mich nun dem Themenbereich Innovation und Technologie im BMK widmen. Das Budget sieht 2024 rund 650 Millionen Euro vor. Hiermit werden Projekte zur Mobilitäts- und Energiewende unterstützt, die Beteiligung am EU-Weltraumprogramm, das AIT beispielsweise im Bereich der nachhaltigen Mobilität und die Silicon Austria Labs GmbH, also eine industrienahe Forschungseinrichtung im Bereich Mikro- und Nanoelektronik.

Zwei Schwerpunkte aus dem Budget möchte ich aber dezidiert herausgreifen, weil sie auch aufzeigen, wie innovativ dieses Land ist und wo heimische F&E Antworten zu großen Problemen unserer Zeit liefern kann: zum einen die Ipcei-Projekte, die über dieses BMK-Budget – und nicht nur über dieses – gefördert werden. Ipcei sind große europäische Industriebereich- und Infrastrukturvorhaben in den Bereichen Umwelt, Energie, Verkehr, die von einem gemeinsamen europäischen Interesse sind. Es können sich mehrere Staaten, Unternehmen, Forschungseinrichtungen beteiligen und gemeinsam daran arbeiten und diese Projekte finanzieren.

Österreich beteiligt sich an vier Initiativen: Mikroelektronik eins und zwei, Batterien und Wasserstoff. Gerade bei den Batterien können wir – so meine persönliche Sicht – in Österreich einen wesentlichen Beitrag zur Mobilitätswende leisten. Die Batterie ist immer wieder, berechtigt oder nicht, in der Kritik. Da geht es um die Umweltbilanz, da geht es um Rohstoffherkunft und -abbau, Verwendung, Lebensdauer und Entsorgung.

Unsere Ipcei-Mittel fließen daher auch in die von dieser Kritik angesprochenen Bereiche: Wie können wir langlebige Batterien herstellen? Wie können wir kürzere Ladezeiten ermöglichen? Wie können wir gute Rohstoffe sinnvoll verwenden und diese auch gewinnen? Es geht aber auch bis hin zum Thema Recycling und Nutzung von Altbatterien.

Hervorheben möchte ich da gerade das AIT, aber auch die Universität Innsbruck – das wird den Herrn Staatssekretär freuen. Dort sind wirklich gute Forschungsarbeiten im Gange.

Zum Zweiten möchte ich aus dem Budget den Chips Act herausgreifen, ein ressortübergreifendes Vorhaben zwischen dem Wirtschaftsministerium und dem BMK. Die Pandemie hat uns ja in vielen Bereichen – wie auch bei den Mikrochips – eine gewisse Abhängigkeit unter anderem vom asiatischen Raum aufgezeigt. Kaum ein technisches Gerät kommt heute ohne Mikrochips aus. Ich kann mich an Schlagzeilen während der Pandemie erinnern, in denen es geheißen hat: „Weil Mikro-Chips weiter fehlen, schlachten Unternehmen jetzt schon Waschmaschinen aus.“ – Also eine extreme Situation, die damit verdeutlicht worden ist. Um da die Abhängigkeit in Zukunft zu verringern, Versorgungssicherheit sicherzustellen, Resilienzen aufzubauen und uns auch eine technische Führungsrolle zu sichern, wollen wir da investieren. Österreich zählt zu den top vier in der EU im Bereich Mikrochips: 280 Betriebe, 72 000 Beschäftigte. Daher investieren wir 2,8 Milliarden Euro bis 2031, um die europäische Zielsetzung zu erreichen, die Produktionskapazitäten von 10 auf 20 Prozent am Weltmarkt zu erhöhen und gleichzeitig auch Österreichs Führungsrolle als Chipstandort zu verbessern.

Insgesamt ein gutes Budget – danke an die Frau Ministerin! Mein größter Dank gilt aber vor allem all jenen, die im Bereich F&E tätig sind, die ihre Zeit dem Lösen kleiner und großer Probleme widmen und damit auch dazu beitragen, dass wir in eine prosperierende Zukunft steuern. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

13.37

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Alois Schroll. – Bitte, Herr Abgeordneter.