14.33

Abgeordneter Franz Leonhard Eßl (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Frau Ministerin! Meine Damen und Herren! Wir diskutieren heute über ein Budget von insgesamt 5,9 Milliarden Euro im Bereich Verkehr und Mobilität. Dabei geht es um Infrastruktur, dabei geht es um Zuschüsse und Investitionen.

Betreffend das Investitionsprogramm würde es zu weit führen, alles aufzuzählen und zu erläutern, was vorgesehen ist. Für uns Salzburger ist aber Folgendes wichtig: Im mittelfristigen Investitionsprogramm für die Privatbahnen für den Zeitraum 2021 bis 2025 sind neben der Fortführung der Finanzierung der bereits im vorhergehenden Investitionsprogramm enthaltenen Investitionen insbesondere folgende neue große Vorhaben berücksichtigt: der Ausbau des Nordastes der Salzburger Lokalbahn und der Neubau der Stadtregionalbahn Salzburg, die Verlängerung nach Süden. Der S-Link soll im Endausbau bis Hallein gehen.

Daneben werden Verbesserungen auf der Strecke Neumarkt–Köstendorf angeführt. Die Strecke Golling–Sulzau soll lawinensicher ausgebaut werden. Dazu wurden von 2021 bis inklusive 2024 insgesamt knapp 50 Millionen Euro an Planungskosten bereits investiert oder veranschlagt.

Schließlich sind für die Region Saalbach-Maishofen beziehungsweise Saalbach-Leogang knapp 9 Millionen Euro vorgesehen – Stichwort Alpine Ski-WM 2025. In diesem Zusammenhang darf ich abermals darauf hinweisen und Sie ersuchen, größtes Augenmerk auf eine zügige Umsetzung der Tunnelsanierung auf der A 10, der Tauern-Autobahn, zu legen.

Zum Abschluss noch ein Wort zum Klimaticket: Das Klimaticket ist wahrlich eine Erfolgsgeschichte, aber die ländliche Bevölkerung kann die Vorteile oft mangels Verkehrsverbindungen nicht so nutzen, wie sie es möchte. Wenn ich zum Beispiel eine Sitzung um 9 Uhr in Wien habe, kann ich am selben Tag mit den öffentlichen Verkehrsmitteln nicht anreisen, müsste den Vortag nutzen, weil die öffentlichen Verkehrsmittel erst zu Mittag in Wien ankommen. Wenn die Sitzung bis 18 Uhr dauert, kann ich am selben Tag nicht mehr mit den öffentlichen Verkehrsmitteln nach Hause fahren. Ich muss dazu eben das Auto nutzen. – Da brauchen wir noch Antworten.

Wenn ich die öffentlichen Verkehrsmittel nutze, dann nutze ich die Murtalbahn. Da ist auch eine Verbesserung notwendig (Beifall des Abg. Kühberger), sei es die Elektrifizierung oder als Variante vielleicht auch Wasserstoff, wie es Kollege Hörl im Zillertal plant.

Wenn wir von Wasserstoff reden, kommen wir in die Umweltpolitik. Als Speichermedium würde sich Wasserstoff durchaus eignen. Bei Speicherung und Energielenkung ist ein leistungsfähiges Netz wesentliches energiepolitisches und umweltpolitisches Thema. Es ist ein wichtiges Thema für die Zukunft.

Das Budget ist ein gutes Budget. Stimmen Sie ihm zu! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

14.37

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächste Rednerin ist Dipl.-Ing.ⁱⁿ Karin Doppelbauer. – Bitte, Frau Abgeordnete.