15.03

Abgeordneter Joachim Schnabel (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Frau Ministerin! Geschätzter Herr Staatssekretär! Wir behandeln ja in diesen Untergliederungen das Thema Forschung, das Thema Mobilität, das Thema Umwelt und das Thema Energie. Ich möchte in meiner Rede auf drei Punkte kurz eingehen.

Das Erste ist noch einmal das Thema Forschung, weil immer wieder gesagt wird, da wird zu wenig getan und da fehlt noch viel. Österreich ist ein Land der Nobelpreisträger und Nobelpreisträgerinnen. Vor allem in den letzten beiden Jahren haben Anton Zeilinger und Ferenc Krausz gezeigt, dass Österreich auch in der jüngsten Zeit nicht nur imstande ist, sondern stolz darauf sein kann, Nobelpreisträger hervorzubringen, die mit ihren Forschungen weltweit an der Spitze stehen. (Beifall der Abgeordneten Bogner-Strauß, Kühberger und Taschner.)

An dieser Stelle möchte ich aber auch daran erinnern, dass es in der Vergangenheit eine Zeit gegeben hat, in der wir in der Forschung noch viel stärker waren, diese wurde aber durch die dunkelste Zeit Österreichs überschattet. Wir hatten vor einigen Tagen hier eine Gedenkveranstaltung: 85 Jahre Novemberpogrome. Diese Pogrome und die Zeit des Nationalsozialismus haben dazu geführt, dass wir wirklich viele Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler verloren haben.

Dir, lieber Herr Präsident Sobotka, möchte ich an dieser Stelle für diese Gedenkveranstaltung, für dieses klare Zeichen gegen den Antisemitismus danken. Das war eine sehr würdige Gedenkfeier. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Schwarz.)

Geschätzte Frau Ministerin, kurz zur Mobilität: Der Bahnausbau schreitet ja mit einem Rekordbudget voran und ist im Sinne des Klimaschutzes auch wichtig. Aus der Sicht der Region Südsteiermark gesprochen ist es nun gelungen, den zweigleisigen Ausbau – quasi den Lückenschluss – von Werndorf an die Staatsgrenze Spielfeld-Straß in den ÖBB-Rahmenplan aufzunehmen. In unserer Region sind wir froh, dass dieser Ausbau kommt. In den nächsten fünf Jahren sind dafür 151,2 Millionen Euro budgetiert, in Summe sind es 728 Millionen Euro.

Ich möchte an dieser Stelle in Ergänzung dazu auch unserem Landeshauptmann Christopher Drexler Danke sagen, der nochmals circa 77 Millionen Euro investiert und – in Summe mit 800 Millionen Euro Gesamtinvestition in die Südsteiermark – den Verkehr für die Zukunft rüstet. (Beifall des Abgeordneten Kühberger.)

Dieses Für-die-Zukunft-Rüsten und diese Planung, Frau Ministerin, möchte ich mit einer Bitte verbinden, und zwar gemeinsam mit der Marktgemeinde Wildon. Da gibt es noch Gesprächsbedarf betreffend eine Unterflurtrasse oder eine andere Ausprägung der Trassenführung und dementsprechend auch betreffend die Lärmemission und die Einbettung in die Landschaft, damit dieser Bahnausbau gut vonstattengeht.

Der Koralmtunnel – das war die Frage im Budgetausschuss – wird planmäßig 2025 fertig. Da haben wir mit der Inbetriebnahme vor allem in der Südweststeiermark große wirtschaftliche Impulse zu erwarten. Da gilt es nach der Inbetriebnahme auch noch etwas nachzurüsten – das ist für uns in der Steiermark eine wesentliche Forderung –, nämlich insofern, als der Flughafen Graz Thalerhof auch eine Anbindung an diese Koralmbahn bekommt, um mit dem Tunnel multifunktional und auch international an die Koralmbahn angebunden zu sein. (Beifall bei der ÖVP.)

Ich weiß, da gibt es Gespräche. Ich bitte darum, dass diese auch zielführend geführt werden.

Dann habe ich noch ein Thema auf meiner Liste: Das ist das Thema Wasserstoff. Wir haben im Budget ja sehr vieles abgebildet. Da sind die Ipceis, die schon in der Vergangenheit begonnen haben – dabei haben wir das Ipcei Wasserstoff laufen, bei dem zum Beispiel AVL in Graz mit Christoph Krupp weltweit den ersten MW-Hochtemperaturelektrolyseur zur Umwandlung von erneuerbarem Strom in Wasserstoff aus dem Programm Hy2Tech oder Hy2Use heraus entwickelt.

Das ist für uns ja generell wichtig. Für den europäischen Wirtschafts- und Industriestandort haben wir in Europa in Summe 60 Prozent aller Patente, aller Wertschöpfung am europäischen Kontinent im Wasserstoffbereich. Deswegen ist es so wichtig, dass auch Österreich dabei entsprechend vertreten ist. (Beifall bei der ÖVP.)

Deswegen, Frau Ministerin, haben Sie ja einen Budgetansatz von 1,6 Milliarden Euro, in dem auch das Vorantreiben der Wasserstoffstrategie beinhaltet ist. Wir haben ja in Österreich die Hydrogen Partnership Austria gegründet, mit einem wirklich profunden Mann an der Spitze, Dipl.-Ing. Wolfgang Anzengruber, und mit vielen, vielen anderen Spezialisten, die das Who’s who der österreichischen Industrie und Forschung in diesem Bereich abbilden. Das ist das Instrument, um die Wasserstoffstrategie voranzutreiben.

Eben aus diesem Budget heraus können wir dann die notwendigen EAG-Investitionszuschüsseverordnungen für Elektrolyseure, die Wasserstoffförderung über das Wasserstoffförderungsgesetz, wofür 400 Millionen Euro pro Jahr vorgesehen sind, und viele weitere Dinge – auch die Beteiligung bei der Europäischen Wasserstoffbank – umsetzen.

Geschätzte Damen und Herren, ich habe es schon einmal gesagt: Wasserstoff als kleinstes Atom kann einen wesentlichen Beitrag zum Klimaschutz leisten – und ohne Wasserstoff kein Klimaschutz. (Beifall bei der ÖVP.)

15.08

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Erasim. – Bitte sehr, Frau Abgeordnete.