15.20

Abgeordneter Johann Singer (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Herr Staatssekretär! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Damen und Herren im Saal und vor den Bildschirmen! Ich bin selbst Bürgermeister (Ruf bei der FPÖ: Ich auch! – Zwischenruf des Abg. Lausch), möchte mich aber nicht an dem Ausspielen der einzelnen Gemeinden beteiligen. (Abg. Lausch: Sag gleich: Wie viele Windräder?) Ich kann nur eines feststellen: dass es sehr, sehr viele Gemeinden in Österreich gibt, die alles daransetzen, um an der Ener­giewende mitzuwirken.

Frau Bundesministerin, ich freue mich sehr, dass auch dieses Budget eine Reihe von finanziellen Maßnahmen setzt, um alle, die willens sind, entsprechend zu unterstützen. (Beifall bei der ÖVP.)

Ich möchte mich in meiner Rede aber mit der Mobilität und insbesondere mit dem ÖBB-Rahmenplan 2024–2029 beschäftigen. Dieser Rahmenplan spie­gelt die Maßnahmen für die Weiterentwicklung der Bahn in Österreich und natürlich auch deren entsprechende Finanzierung wider. Natürlich sieht jeder ein, glaube ich, dass es notwendig ist, in die Hauptverkehrsadern zu investieren: Semmering, Koralm, Brenner sind wesentliche Aufgabenbereiche dieses Rahmenplanes. Insgesamt werden in den nächsten fünf Jahren 21,1 Milliarden Euro dafür ausgegeben.

Sehr geehrte Damen und Herren, sichtbar werden diese Investitionen, diese Ausgaben auch an der enormen Verkürzung der Fahrzeiten, so zum Bei­spiel zwischen Wien und Klagenfurt. Auf dieser Strecke kommt es dann, wenn sie endgültig fertiggestellt ist, zu einer Verkürzung der Fahrzeit von 1 Stunde und 20 Minuten. Dafür wird die Kapazität entsprechend ausgebaut. Das sehe ich als einen wesentlichen Faktor. Warum? – Weil wir an diesen Hauptverkehrsstrecken teilweise schon an den Kapazitätsgrenzen an­gelangt sind.

Sehr geehrte Damen und Herren, diese Hauptverkehrsstrecken sind nicht die einzige Aufgabe, das ist nicht der einzige Aspekt für ein modernes Eisenbahnnetz in Österreich. Parallel müssen Investitionen in das ge­samte Schienennetz und damit auch in den ländlichen Raum, in die Regio­nalbahnen gemacht werden. Für die Jahre 2024 bis 2029 sind das insgesamt 2 Milliarden Euro.

Ich darf ein paar Schwerpunkte herausnehmen, die mir wichtig sind, nämlich: dass auch die Strecken der Nebenbahnen im ländlichen Raum attrakti­viert werden; dass es zur Errichtung von modernen Bahnhöfen und Haltestellen kommt und vor allem – das wurde in der letzten Zeit immer wieder ange­sprochen – dass die Eisenbahnkreuzungen entsprechend gesichert werden und es natürlich zu einem zeitgemäßen Kundeninformationssystem kommt, denn hohe Sicherheitskriterien und zeitgemäßes Kundenservice tragen wesent­lich zur Attraktivität der Bahn bei.

Ich möchte aber auch eine dritte Ebene ansprechen, die mir sehr wichtig ist, nämlich: Wir brauchen im ländlichen Raum, in dünn besiedelten Räumen Transportdienstleistungen für die Menschen, sogenannte Mikro-ÖV-Systeme, das heißt Verkehrsangebote, die bedarfsorientiert und flexibel für Nutzerinnen und Nutzer sind, denn sie eröffnen den Menschen im ländlichen Raum den Zugang zur öffentlichen Mobilität und tragen letztendlich generell zur Stärkung des öffentlichen Verkehrs bei.

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin überzeugt, dass der Schienenverkehr mit diesem ÖBB-Rahmenplan noch attraktiver wird, die Kapazitäten ge­steigert werden und dass damit ein wesentlicher Beitrag zum Schutz unseres Klimas geschaffen wird. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

15.25

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Schnedlitz. – Bitte. (Abg. Kühberger: So, Schnedlitz!)