16.25

Abgeordnete Eva-Maria Himmelbauer, BSc (ÖVP): Herr Präsident! (Abg. Doppelbauer – die vor dem Redner:innenpult auf dem Boden liegende Tafel aufhebend –: Ich nehme es noch mit!) – Ja, sehr gerne, bitte mitnehmen. Sehr geehrter Herr Bundesminister! Werte Zuseherinnen und Zuseher! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Reden wir über Zukunft! Ich darf mich zur UG 15 melden, und zwar zum Themenbereich Breitbandförderung und Digitalisierung, der durchaus ein sehr wichtiges Zukunftsthema dar­stellt, und drei Schwerpunkte herausgreifen, die sich in diesem Budgetkapitel auch wiederfinden.

Erster Themenbereich Breitband: Das Budget 2024 sieht für den Breit­bandausbau 420 Millionen Euro vor, das sind 171 Millionen Euro mehr als es noch 2023 waren. Im Rahmen 2024 bis 2026 werden 1,4 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt, um Breitband in Österreich und vor allem im ländlichen Raum auszubauen. Grundlage hierfür ist die österreichische Breitbandstra­tegie mit der Zielsetzung, bis 2030 flächendeckende Gigabit-Anbindungen und das Breitbandförderprogramm sicherzustellen, sowohl noch aus 2020, aber auch in Perspektive 2030.

Mit Stand Ende 2022 verfügen rund 69 Prozent der österreichischen Haus­halte bereits über einen gigabitfähigen Internetzugang und 95 Prozent der Haus­halte über einen 5G-Zugang. Wir sehen also, dass die Breitbandprogramme Wirkung zeigen. Wir erleben heute immer noch eine hohe Bauintensität, sowohl bei den privatwirtschaftlichen als auch bei den geförderten Ausbaugebieten. Zuletzt wurden 2022 Opennet- und Access-Programme in Höhe von 900 Millio­nen Euro ausgeschrieben, und kommenden Mittwoch folgt eine weitere Opennet-Ausschreibung in Höhe von 375 Millionen Euro. Wir setzen da also bewusst auf ein Erfolgsmodell: offene Netze, die allen Internetserviceprovidern offenstehen, und davon abgegrenzt der Infrastrukturbetrieb.

Die Zielsetzung ist klar, jene Gebiete, die privatwirtschaftlich nicht ausge­baut werden würden, anzuschließen und diese Lücken, also diese weißen und grauen Flecken in der Breitbandversorgung, zu schließen. Das ist Zukunft, das ist ein Zukunftsprogramm.

Ein zweiter großer Themenblock ist die Stärkung digitaler Kompetenzen. Die di­gitale Kompetenzoffensive ist bereits dieses Jahr gestartet, bildet aber auch einen Fokus für das kommende Jahr. 2024 sollen in allen österreichischen Ge­meinden Digitalisierungsworkshops, Digital Überall sollen sie heißen, für digitale Grundkompetenzen umgesetzt werden; insgesamt über 3 500 Work­shops, in diesem Jahr bereits 860 Workshops.

In Österreich verfügen 63 Prozent der 16- bis 74-Jährigen in der Bevöl­kerung über grundlegende digitale Kenntnisse. Damit liegen wir auch über dem EU-Schnitt, aber die Zielsetzung ist natürlich, dass möglichst alle Menschen über digitale Kompetenzen verfügen.

An dieser Stelle darf ich dann auch gleich eine Brücke zum KI-Maßnahmenpaket in der Schule schlagen, um auch gleich einen Bogen zu spannen. Wir wollen auch, dass junge Menschen bestmöglich auf ihre zukünftige Lebens- und Arbeits­welt vorbereitet sind. Wir haben in den vergangenen Jahren Maßnahmen in der Schule wie die Einführung eines Unterrichtsfaches digitale Grundbildung gesetzt, auch die Ausstattung der Schulen mit Geräten ist ein Fixbestand­teil unseres Budgets.

Somit ist es hinsichtlich der technischen Entwicklung nur schlüssig, dass KI als Thema, aber auch als Tool in der Schule Einzug hält. Neben den bereits bestehenden vielen Unterstützungsmöglichkeiten und Fortbildungsangeboten wollen wir 2024 100 KI-Pilotschulen ernennen. Diese werden wissenschaft­lich begleitet, damit wir gute Schlüsse für das Bildungssystem ziehen können. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Zorba.)

Der letzte Punkt, um bei KI zu bleiben: 2024 wird auch das Jahr sein, in dem wir die KI-Strategie überarbeiten und an die technischen Entwicklungen, die sich abzeichnen, anpassen. Wir sind aber auch in froher Erwartung des AI-Acts auf europäischer Ebene und hoffen, dass wir zeitnah einen Beschluss erle­ben werden. Wir treffen aber jetzt schon die Vorbereitungen, um dem Thema AI, KI zu begegnen, indem wir zum Beispiel RTR zur KI-Behörde ernennen und bereits heute deren beratende Funktion einführen, um österreichische Unterneh­men, Initiativen oder Vereine dabei zu unterstützen, auch rechtlich zu unter­stützen, wenn sie KI einsetzen wollen.

Sie sehen, es gäbe zur Digitalisierung noch viel, viel mehr zu sagen, aber man sieht auch, dass uns 2024 sicherlich nicht fad werden wird. Heute legen wir auf jeden Fall die Budgetweichen für ein Zukunftsthema. – Danke. (Beifall bei Abgeordneten von ÖVP und Grünen.)

16.30

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Bayr. – Bitte.