19.05

Abgeordneter Hermann Brückl, MA (FPÖ): Frau Präsident! Geschätzter Herr Bun­desminister! Hohes Haus! Werte Damen und Herren Abgeordnete! Wir diskutieren jetzt unter anderen den Antrag betreffend „Deutsch als ,Pausensprache‘“. Wir diskutieren ihn heute hier bereits zum zweiten Mal – wir hatten dazu eine erste Lesung –, und wir dürfen heute auch darüber abstimmen.

Ich möchte wie auch das letzte Mal wieder mit den Worten beginnen: „Schule ist ein Ort der Bildung, Schule ist ein Ort des Erlernens sozialer Fähigkeiten“. Sie ist – seit vielen Jahren mittlerweile – massiv zu einem Ort der Integration geworden, und damit verbunden natürlich auch der Ort für das Erlernen der deutschen Sprache.

Es ist von eminenter Bedeutung, dass wir es schaffen, jenen, die sich mit der deut­schen Sprache schwertun, im schulischen Alltag bestmögliches Wissen zu vermitteln. Das Erlernen der deutschen Sprache dient der Verbesserung der Kommunikation, dient der besseren Integration und dient der Leistungssteigerung. (Zwischenruf des Abg. Matznetter.) Gerade diese Krise, Herr Kollege, beweist uns, wie wichtig es ist, dass unsere Kinder die deutsche Sprache gut beherrschen. (Zwischenruf der Abg. Heinisch-Hosek.) Es ist derzeit nicht nur so, dass zahlreiche Kinder zu Hause nicht erreichbar sind, es ist oftmals auch so, dass die technische Ausstattung für das Homelearning fehlt, dass die technische Infrastruktur nicht vorhanden ist. Vor allem aber gibt es auch immer wieder Sprachprobleme, Sprachprobleme im Elternhaus. Das bestätigen uns ja auch die Experten, bitte. Hier fehlt den Kindern einfach die Unter­stützung durch die Lehrer beim Lernen.

Ich darf in diesem Zusammenhang auf die Zahlen der Statistik Austria hinweisen – das habe ich bereits einmal gemacht, und ich mache es wieder –, und zwar Zahlen einer Statistik aus dem Jahr 2018/2019: In Wien sprechen 59 Prozent aller Volksschüler im Alltag nicht Deutsch, in Vorarlberg sind es 32 Prozent und im Österreich-Durchschnitt sind es 31 Prozent. Hier besteht also akuter Handlungsbedarf, und deswegen sollten Sie diesen Antrag auch unterstützen.

Genauso bitte ich die Mitglieder dieses Hauses, den Antrag zu unterstützen, den wir heute gemeinsam mit der SPÖ und mit NEOS eingebracht haben, in dem es darum geht, einen Stufenplan für die Schulöffnungen vorzulegen. In den vergangenen Wochen hat es viele Ankündigungen, viele unbestimmte Ankündigungen gegeben, aber es hat keine klaren Entscheidungen vonseiten des Ministeriums gegeben.

Ich frage mich deshalb: Wozu diese vielen Pressekonferenzen? Möglicherweise sollten sie wirklich nur dazu dienen, dass man mit dem Regierungsvokabular wie bei­spiels­weise „neue Normalität“ Furcht, Angst und Panik verbreitet, oder möglicherweise die­nen diese Pressekonferenzen auch nur zur Inszenierung der Regierung.

Hohes Haus, liebe Regierung, es ist Zeit, dass Sie zurückkehren – nicht zur neuen Normalität, sondern zu unserer gewohnten Normalität. Lassen Sie wieder die Vernunft regieren! (Beifall bei der FPÖ.)

19.08

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Nico Marchetti. – Bitte.