15.05

Abgeordneter Joachim Schnabel (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzter Herr Staatssekretär! Geschätzter Herr Minister! Hohes Haus! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe junge Zuseher oben auf der Zuschauergalerie! Gerade zu diesem Tagesordnungspunkt möchte ich euch ganz besonders begrüßen. Ihr seid eine Generation, die mit digitalen Endgeräten aufgewachsen ist, ihr seid Digital Natives, und für eure Generation, für euch bauen wir diese zukunftsfähige Glasfaserinfrastruktur. Herzlich willkommen hier im Hohen Haus! (Beifall bei ÖVP und Grünen sowie bei Abgeordneten von SPÖ und NEOS.)

Der Herr Staatssekretär und auch meine Kollegin, Frau Himmelbauer, haben schon umfassend ausgeführt, worum es in diesem Tagesordnungspunkt geht und auch was in den letzten Jahren erfolgreich gelungen ist. Ich kann das vielleicht jetzt zusammenfassen, und zwar nicht nur in Zahlen, sondern vielleicht auch im Erzählen, wie es sich in der Praxis darstellt, wenn man als Region, als Gemeinde in den Glasfaserausbau geht.

Wir haben gehört, am Anfang der Legislaturperiode waren 13 Prozent der Haushalte an das Breitbandnetz angeschlossen, zurzeit sind es 69 Prozent. Es ist also ein wirklicher High-Speed-Ausbau, der mit beiden Breitbandmilliardenpaketen mittlerweile gelungen ist. Da gilt es aber weiter vorzuarbeiten.

Was ist notwendig, damit wir überhaupt zu den Haushalten einen Glasfaseranschluss hinbekommen? – Wir, die Region Südweststeiermark, 44 Gemeinden, haben uns dazu entschlossen, gemeinschaftlich einen Masterplan zu erstellen, wie dieser Ausbauplan funktionieren kann. Bei einer Kostenanalyse ist herausgekommen, wir hätten, Faktenlage 2020, 413 Millionen Euro benötigt, um diesen Ausbau flächendeckend zu bewerkstelligen.

Da haben wir eine etwas andere Erfahrung als Frau Kollegin Oberrauner: Die Gemeinden können einen Breitbandausbau in Einzelorganisation nicht stemmen. Es braucht den Verbund, es braucht einen größeren Zusammenschluss zwischen den Ländern, den Gemeinden und dem Bund, um diesen Ausbau in diesem Ausmaß wirklich flächendeckend umsetzen zu können. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP sowie des Abg. Zorba.)

Was ist uns wichtig und weshalb gibt es diesen Entschließungsantrag? Wir haben jetzt beim letzten, beim dritten Fördercall gesehen, dass viele zusätzliche, viele neue Player am Markt sind, die diesen Glasfaserausbau machen können und auch wollen. Wir haben uns jahrelang gewünscht, dass da privates Kapital eingesetzt wird, und das ist mittlerweile vorhanden. Was haben wir aber gesehen? – Dass es da unterschiedliche Prüfanalysen aus der Vergangenheit gibt, dass allein die wirtschaftliche Prüfung, ob ein Anbieter befähigt ist, eine Region großflächig auszubauen, aus unserer Sicht nicht reicht. Es gehört im Zuge der Erstellung der Förderlandkarte genauso eine fachliche und technische Prüfung gemacht, damit ein flächendeckender Ausbau, auch in zeitlichem Kontext gesehen, funktioniert.

Was braucht es dazu aus unserer Sicht? – Es braucht Sanktionen für die, die sagen: Wir bauen selbst aus!, und es braucht Sanktionen für die, die eine Förderung erhalten haben, aber dann nicht ausbauen.

Jetzt kommen wir zurück zu den Gemeinden, denn es sind vor allem die Bürgermeister:innen und die Gemeinderäte, die in Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern stehen und dafür werben, dass es zu einem Glasfaserausbau kommt. Deswegen müssen auch – und das steht auch hier in diesem Entschließungsantrag – entsprechende Kommunikationsformen mit den Gemeinden und den Bürgermeistern gefunden werden, um diesen Glasfaserausbau entsprechend umzusetzen.

Abschließend: Für die Steiermark, aber auch für die Bundesländer Kärnten und Burgenland wird es im nächsten Jahr einen Fördercall in der Höhe von 120 Millionen Euro geben, 90 Millionen davon sind für die Steiermark vorgesehen. – Danke, Herr Staatssekretär, dafür, dass das im Zuge des dritten Fördercalls so funktioniert hat, dass wir hier diese Rahmenbedingungen so abgeändert haben.

Uns Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern in den Regionen ist es wichtig, dass die dementsprechenden Rahmenbedingungen zeitnah, in nächster Zeit aufgestellt werden, denn wir wollen keine digitale Kluft zwischen dem urbanen und dem ländlichen Raum haben, wir wollen Smartvillages und Smartcities! – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

15.09

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Erasim. – Bitte sehr.