18.44

Abgeordneter Mag. Friedrich Ofenauer (ÖVP): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Geschätzte Zuseherinnen und Zuseher! Hohes Haus! Ich beziehe mich auch auf die Petition betreffend „Digitales Kli­maticket jetzt!“ (Zwischenruf des Abg. Loacker.)

Man kann natürlich vieles kritisieren – zum Beispiel, dass die Digitalisierung nicht sofort Einzug gehalten hat –, man muss aber schon festhalten, dass das Kli­maticket ein großer Wurf der Koalition ist, auf den man zu Recht stolz sein kann und den wir uns auch nicht schlechtzureden lassen brauchen, meine Damen und Herren. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Es steht mittlerweile auch auf der Homepage klimaticket.at, wo es jeder nachle­sen kann: Seit 27. November gibt es das Ticket auch in digitaler Form.

Es war aber in jedem Fall ein großer Wurf und das gilt es auch festzuhalten, denn Mobilität ist ein Motor für unsere Wohlstandsgesellschaft, meine Damen und Herren. Sie verbindet Menschen, sie schafft soziale Teilhabe. Sie ermöglicht Zugang zu Bildung, zu Arbeit und Freizeit und verbindet auch Stadt und Land.

Wir investieren mit dem Budget 2024 wirklich viel in den öffentlichen Verkehr. Jetzt geht es natürlich auch darum, den öffentlichen Verkehr besser und bequemer zu machen und die Angebote auszubauen – auch vor dem Hintergrund des Klimaschutzes, denn der funktioniert vor allem über eine Verlagerung des Verkehrs hin zum öffentlichen Verkehr, hin zur sogenannten Mobilitätswende.

Mit dem kürzlich beschlossenen Budget bekennen wir uns zu einer Transforma­tion in Richtung klimafreundliche Mobilität, aber auch zur Wahlfreiheit bei der Mobilitätsform. Wichtig ist uns die Wahlfreiheit, denn es hat nicht jeder die Möglichkeit, auf den öffentlichen Verkehr umzusteigen. Es gibt eine erkleck­liche Anzahl von Pendlerinnen und Pendlern, die nicht aus Jux und Tollerei durch die Landschaft fahren, sondern die das schlicht und ergreifend brauchen, weil sie zur Arbeit fahren müssen, weil eben das öffentliche Verkehrsangebot in ihren Bereichen nicht so ausgebaut ist. Sie fahren mit dem Auto, weil es ihr Arbeits­platz verlangt. Das kostet Geld, das kostet vor allem auch Zeit und das be­trifft 1,3 Millionen Menschen, die das Pendlerpauschale beziehen.

Meine Damen und Herren, vonseiten der ÖVP können wir ganz klar sagen, dass wir uns gegen eine Abschaffung der Pendlerpauschale aussprechen. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Prinz – in Richtung des sich zu seinem Sitzplatz begebenden Abg. Ofenauer –: Klare Worte!)

18.47

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Andreas Minnich. – Bitte.