Abgeordnete Mag. Corinna Scharzenberger (ÖVP): Guten Morgen, Frau Bundesministerin! Ich würde gerne von Ihnen wissen:
„Wie hat sich die Anzahl der Planstellen im Bereich der Justiz entwickelt?“
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Bitte, Frau Bundesministerin.
Bundesministerin für Justiz Dr. Alma Zadić, LL.M.: Wie bereits erwähnt haben wir im Jahr 2024 135 neue Planstellen bekommen. Ich glaube, das ist wichtig.
Ein Großteil davon ist in die Gerichtsbarkeit geflossen, wir haben in den letzten Jahren in den Staatsanwaltschaften Personal aufgestockt. Ich halte es aber für wichtig, dass man die gesamte Kette durchdenkt, gerade auch im Sinne der Verfahrensbeschleunigung. Daher gibt es jetzt mehr Personal bei den Richterinnen und Richtern, Verfahrensmanagern und juristischen Mitarbeiterinnen. Insgesamt hat es in dieser Legislaturperiode 645 neue Planstellen gegeben, das ist ein Plus von insgesamt 5,4 Prozent. Ich glaube, das ist gewaltig für die Justiz, wir machen damit einen großen Schritt nach vorne.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zusatzfrage? – Bitte.
Abgeordnete Mag. Corinna Scharzenberger (ÖVP): Frau Bundesministerin, wenn es schon so viele Planstellen gibt, warum gibt es dennoch so eine lange Verfahrensdauer, insbesondere bei Verfahren, in die clamorose Personen involviert sind?
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Bitte, Frau Bundesministerin.
Bundesministerin für Justiz Dr. Alma Zadić, LL.M.: Genau das war der Grund, warum wir in den letzten Jahren erstens bei den Staatsanwaltschaften angesetzt haben, um dort sowohl im Supportbereich, im Expert:innenbereich als auch bei den Staatsanwältinnen und Staatsanwälten mehr Personal zur Verfügung zu stellen. Ich glaube, dass damit viel gelungen ist. Man sieht auch die Ergebnisse – Verfahren werden schneller abgewickelt –, wenn man zum Beispiel die jetzige Situation mit jener vor einem Jahr vergleicht.
Das Gleiche bei den Gerichten: Da hat es ein Pilotprojekt mit Verfahrensmanager:innen am Landesgericht für Strafsachen Wien gegeben. Das hat sich bewährt und das werden wir auch ausrollen. Diese Personalmaßnahmen greifen leider immer ein bisschen verspätet, weil man zwar die Planstellen kriegt, dann aber dafür Personal bekommen muss. Deswegen starten wir auch eine große Recruitingkampagne, damit Personal für die Justiz begeistert werden kann.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Die nächste Frage stellt Abgeordneter Drobits. – Bitte.