15.02

Abgeordneter Johann Höfinger (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesminister! Herr Staatssekretär! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit vielen Jahren wird das Thema Umbau unserer Energieversorgung diskutiert, seit drei Jahren wird in diesem Haus intensiv verhandelt – zwischen den Fraktionen mit verschiedenen Zugängen, mit verschiedenen Visionen –, und heute haben wir eben ein Ergebnis.

Ja, es ist durchaus legitim und im Sinne der Sache, dass wir alle bei diesem Thema manchmal einen Schritt zurück gemacht haben, um uns eben gemeinsam zu finden. Das erwartet man von uns, und das ist auch heute geschehen.

Völlig unverständlich für mich ist die Haltung der Freiheitlichen. Die zwei Redner, die heute hier heraußen gestanden sind, haben genau nichts gesagt und nichts geliefert, was an Inhalt notwendig wäre.

Eure Scheuklappenpolitik, wenn es um die Umweltfragen geht, eure Scheuklappenpolitik, wenn es um die Verantwortung für die Zukunft geht, die ist bezeichnend, und ihr habt in diesem Sinne eine Null-Umwelt-und-Zukunftspolitik in eurem Programm, liebe Freunde! (Beifall bei der ÖVP.)

Von uns, diesem Haus, und von der Regierung wird verlangt, dass wir Lösungen für die Menschen umsetzen. Wir haben uns mit diesem Papier, das heute beschlossen wird, in diesem gemeinsamen Kontext gefunden, und das ist es, was wir nach außen spiegeln müssen: Dass wir bereit sind, aufeinander zuzugehen und ein gemeinsames Paket zu definieren. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Schwarz.)

15.04

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Ich darf auf unserer Galerie Herrn Albert Frick, den Präsidenten des Landtages des Fürstentums Liechtenstein, recht herzlich begrüßen. – Herzlich willkommen hier im österreichischen Parlament! (Allgemeiner Beifall.)

Als Nächster gelangt Abgeordneter Hammer zu Wort. – Bitte. (Abg. Michael Hammer: Lukas!)