17.32

Abgeordneter Nikolaus Prinz (ÖVP): Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Meine Damen und Herren! Zum Klimabonusgesetz und den vorgeschlagenen Änderungen: Ich glaube, es ist insgesamt sehr sinnvoll und wertvoll, dass die Datenbasis verbessert wird, dass damit die Abwicklung verbessert wird. Man darf ja auch durchaus aus den Erfahrungen des ersten Jahres lernen.

Die Rechnungshofberichte kann man so und so sehen. Grundsätzlich attestiert der Rechnungshof eine gute Abwicklung, trotzdem heißt es, darüber nachzudenken, wie es weitergehen kann.

Zum Klimaschutz insgesamt muss man, glaube ich, festhalten: Unabhängig davon, auf welcher Seite man steht, letztlich werden wir die Bevölkerung dazu brauchen, ohne Bevölkerung wird es nicht gehen. Daher sind Maßnahmen so zu setzen, dass die Leute sie verstehen, dass sie mitgehen können. Die Blockierungen auf den Straßen beispielsweise helfen dem Verständnis für den Klimaschutz in der Breite nicht, damit erreicht man eher das Gegenteil.

Ich glaube, dass da und dort ein bisschen mehr Maß sinnvoll wäre. Und natürlich ist es auch wichtig, dass die Politik klar Flagge bekennt, wie man vernünftig vorgeht – jedenfalls nicht mit Demonstrationen. (Beifall bei der ÖVP.)

17.33

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Abgeordneter Lukas Hammer. – Bitte. (Ruf bei der ÖVP: Oje, da müssen wir uns auch noch einmal melden!)