15.46

Abgeordneter Josef Muchitsch (SPÖ): Herr Präsident! Tatsächliche Berichtigung: Klubobmann August Wöginger hat hier wortwörtlich behauptet, dass wir „mit falschen Zahlen“ hantieren. (Abg. Hörl: Da hat er recht! – Abg. Belakowitsch: Stimmt!) Es gibt mehr Personal, darum können unsere Zahlen nicht passen.

Ich berichtige: Es hat eine Erhebung zu den Spitalsbetten in allen Bundesländern gegeben (Ruf bei der ÖVP: Mit der Excel-Tabelle oder was? – weitere Zwischenrufe bei der ÖVP) und diese besagt, dass tatsächlich 2 725 Spitalsbetten (Abg. Wöginger: Ich hab nichts über Spitalsbetten gesagt!) in allen neun Bundesländern, wo die Akutpflege stattfindet, gesperrt sind. (Abg. Prinz: Von Spitalsbetten war keine Rede in der Rede von Klubobmann Wöginger! – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP. – Präsident Sobotka gibt das Glockenzeichen.) Das ist in den Medien veröffentlicht und somit sind das keine falschen Zahlen.

Ich berichtige weiters: Der Klubobmann hat gesagt, dass wir mit einer Arbeitszeitverkürzung die Situation verschärfen.

Ich berichtige: Da, wo die Arbeitszeit verkürzt wird – wie zum Beispiel in der Sozialwirtschaft auf 37 Stunden –, haben wir ein Plus von 13 000 Arbeitskräften (Abg. Reiter: Redebeitrag! – weiterer Ruf bei der ÖVP: Das sind tatsächliche Unwahrheiten ...!), da die Menschen dort wieder arbeiten wollen, und somit ist das kein Widerspruch. (Beifall bei der SPÖ.)

15.48

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Das ist eine politische Bewertung, aber keine tatsächliche Berichtigung.

Zur Geschäftsordnung: Abgeordneter Wöginger. – Bitte. (Ruf bei der SPÖ: Was tut er jetzt? – Abg. Matznetter: Wechselt den doch aus, bitte!)

*****