17.43

Abgeordnete Mag. Eva Blimlinger (Grüne): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hohes Haus! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren vor den Bildschirmen! Out of the blue – oder soll ich besser sagen Türkis? – wur­de am 28. August 2020 die Gründung einer neuen Universität in Oberöster­reich angekündigt. Dazu ist zu sagen, dass vor nahezu jeder oberösterreichischen Landtagswahl eine Universität gegründet werden soll – was wird dann die nächste sein? Viel gibt es nicht mehr. (Heiterkeit und Beifall bei den Grünen. – Abg. Scherak: Aber es ist gut, dass die Grünen mitmachen! – Abg. Deimek: Wird das dann die Maurer-Universität ...?)

Es sollte also eine technische Universität sein. Das Ziel war die Bekämpfung des Fachkräftemangels in Oberösterreich, insbesondere im Bereich Digitalisie­rung. Ja – Kollegin Holzleitner hat das gesagt –, es hätte genug Möglichkeiten gegeben, im bestehenden System weiter zu fördern. Das passiert auch parallel dazu: FH Hagenberg, JKU, aber auch die beiden Kunstuniversitäten – die Kunstuniversität Linz und die Bruckner-Universität – hätten einiges dazu beitragen können und tragen auch einiges dazu bei, auch mit zusätzlichen Finan­zierungen.

Es war ziemlich schnell klar, dass es Linz ist. Mein Kollege Schallmeiner hätte sie gerne in Thalheim gehabt, das ist leider nicht gelungen, lieber Kollege, es ist Linz geworden (Abg. Schallmeiner: In Thalheim ...! – Abg. Deimek: Auf dem Niveau gründen wir eine Universität, die Blimlinger-Universität heißt, genau!), aber vielleicht wird es bei der nächsten Oberösterreichwahl und einer neuen Universität dann Thalheim.

Nun ist sie da und doch ganz anders als ursprünglich gedacht, und das ist auch gut so. Ihre Verachtung für die Kunst, wenn Sie von Malen nach Zahlen reden, ist schon bemerkenswert, liebe Kollegen von der FPÖ. (Beifall bei den Grünen.) Es ist wirklich haarsträubend, welche Positionen Sie da vertre­ten, aber das ist halt so.

Und zum Kollegen Faßmann: Das ist ein bisschen so eine Geschichte mit dem Sein und dem Bewusstsein. Wenn man ein anderes Kapperl aufhat, will man plötzlich etwas nicht, was man als Minister eigentlich auch nicht wollte, dem man sich aber nicht getraut hat zu widersetzen. Genützt hat es nichts, er ist nicht mehr Minister, sondern Präsident der ÖAW, aber als Minister hat er das noch ganz anders gesehen. Da bin ich immer sehr skeptisch, wenn Leute ihre Meinungen ändern, je nachdem, in welcher Position sie sind. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Holzleitner: Aber beim Herrn Minister Polaschek ist es auch so! Ich weiß, dass Sie als Rektor eine andere Position gehabt haben!)

Meine Meinung ist es nicht. Jeder weiß, dass ich von Anfang an nicht für diese technische Universität war. Wir haben sie mitgetragen, und sie ist Gott sei Dank eine andere geworden. Sie ist eine multi- und interdiszi­plinäre Universität.

Und: Kollegin Holzleitner, es war nicht Kollege Taschner, auch wenn er es vielleicht gerne gewesen wäre, der da interveniert hat, dass es Universität heißt. Das war die Universität selber, die sich den Titel IT:U gegeben hat, nämlich Interdisciplinary Transformation University. Es ist also ein Verdienst der Leute dort, dass es wieder eine Universität ist.

Auch zu diesem Vorwurf des neuen Gesetzes: Alle Universitäten, die neu gegründet worden sind – sei es Krems, sei es Klagenfurt –, waren Universitäten mit eigenem Gesetz und sind nach und nach in das Universitätsgesetz integriert worden, weil es eben um eine Situation des Aufbaus und einer Neukonstituierung geht und im UG viel zu wenig Mechanismen vorhanden sind, um das zu machen.

Es ist eine internationale Universität. Einige im Gründungskonvent haben am MIT unterrichtet, und das sollte die Perspektive sein, an der wir uns orientie­ren, wenn es darum geht, diese Universität aufzubauen. Das wurde auch bei der Eröffnung vorigen Herbst im Rahmen der Ars Electronica evident. Martin Polaschek und ich waren dort, und ich kann nur sagen: So geht Universität, so geht Digitalisierung, und so gehen auch Fachkräfte, denn nicht nur Ingenieure sind Fachkräfte, auch Künstler und Künstlerinnen sind Fachkräfte – das sei einmal gesagt. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Kaniak: ... deutsche Sprache!)

Das heißt, neben der Gründung dieser neuen Universität gibt es natürlich zahl­reiche andere Maßnahmen zur Förderung der Digitalisierung und auch von KI, das wird ja auch ein Teil sein. Universitätspolitisch werden neue Wege beschritten, das ist auch eine Perspektive – ich sage das noch einmal – in Richtung MIT, und da müssen wir einfach ein bisschen Geduld haben. Es sind gerade zehn Professuren international ausgeschrieben, und ich werde in den nächsten Jahren mit Wohlwollen und Skepsis – genau in dieser Dualität – das Fortkommen dieser Universität, der IT:U, begrüßen.

Mein Dank gilt aber jedenfalls dem Gründungskonvent und auch der Grün­dungspräsidentin, die da wirklich großartige Arbeit geleistet haben, und ich muss sagen, um sehr wenig Geld: Die Summen, die die da kriegen, sind wirklich lä­cherlich, aber sie haben wirklich eine großartige Aufbauarbeit geleistet.

Im Übrigen bin ich der Meinung, dass man die über 100 Geiseln, die noch immer von der Hamas festgehalten werden, nach Hause holen soll. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

17.49

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Martina Küns­berg Sarre. – Bitte.