18.45

Abgeordnete Martina Diesner-Wais (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Staatssekretärin! Liebe Kollegen im Hohen Haus! Liebe Zuseher vor den Fernsehgeräten! Denkmalschutz bedeutet, Baukultur und Baugeschichte der nächsten Generation zu überbringen. Mit dieser umfassenden Novelle des Denkmalschutzgesetzes schaffen wir wesentliche Verbesserungen.

Nach über 100 Jahren wurde nun eine große Überarbeitung des Denkmalschutz­gesetzes gemacht und gezielt auf Lücken und Problemfelder Bedacht ge­nommen. Das wesentliche Ziel der Novellierung ist, den Schutz der Denkmäler zu erleichtern und Spekulationen bei denkmalgeschützten Gebäuden hintanzuhalten.

Das heißt, in der Praxis hat das Bundesdenkmalamt bis jetzt nicht die Möglichkeit gehabt einzugreifen, wenn Gebäude absichtlich verfallen gelassen wurden, damit man sie dann abreißen konnte. Jetzt gibt es eben die neu geschaffene Erhaltungspflicht. Es geht aber nicht nur um die Erhaltung, sondern es sind auch die Herausforderung einer kulturellen Verpflichtung und auch eine finanzielle und soziale Verantwortung vorhanden. Daher gehören Eigentü­mer von denkmalgeschützten Gebäuden auch besonders gut unterstützt, damit sie diese Leistungen bewältigen können.

Das Motto heißt also fördern und fordern. Somit sollen auch die Eigentümer eine angemessene Unterstützung bekommen – etwas, das ganz, ganz wichtig ist. Im Detail ist das so, dass im Jahr 2024 zusätzlich 6 Millionen Euro dafür in die Hand genommen werden und dass 2025 nochmals zusätzlich 10 Millionen Euro für die Förderung zur Verfügung gestellt werden. (Abg. Heinisch-Hosek: Vier, nicht zehn!)

Denkmalschutz leistet auch einen wesentlichen Beitrag zur Nachhaltigkeit und zum Klimaschutz, nimmt Bedacht auf eine ökologische und ressourcen­schonende Art, denn es sind viele Gebäude mitten im Zentrum, die so erhalten werden können. Dadurch werden eine Neuproduktion von Baustoffen und Mengen an Bauschutt vermieden. Zudem wird die Neuversiegelung ange­halten – das ist sehr gut.

Somit ist heute ein wichtiger und guter Tag für den Denkmalschutz. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

18.48

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Sabine Schatz. – Bitte.