19.28

Staatssekretärin im Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Mag. Andrea Mayer: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Das künstlerische und kulturelle Leben in Österreich wäre ohne Ehrenamt und ohne gemeinnützige Einrichtungen undenkbar. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Überall in ganz Österreich tragen Menschen mit ihren ganz persönlichen Talenten und mit ihrem Engagement dazu bei, dass wir ein vielfältiges Kulturangebot haben, das weit über die großen Häuser hinausgeht, sei es mit einer Blasmusikkapelle, einem Chor, einem Theaterverein oder einer Kulturinitiative.

Was vielen nicht bewusst ist: Die allermeisten Kulturangebote, die wir in Österreich haben, arbeiten nicht gewinnorientiert, sondern werden von gemeinnützigen Trägern angeboten.

Mit dem Gemeinnützigkeitspaket, das Ende letzten Jahres hier im Hohen Haus beschlossen wurde, haben wir einen Paradigmenwechsel für diesen Sektor eingeläutet. Die Spendenbegünstigung hängt jetzt, wie auch im Antrag von Herrn Abgeordneten Schellhorn – vielen Dank für die vielen Anregungen, die Sie uns immer geliefert haben –, nicht mehr an einer öffentlichen Förderung, sondern die Gemeinnützigkeit der Einrichtung per se ist ausreichend.

Darüber hinaus wurden auch weitere administrative Hürden abgebaut. Gerade für kleine und mittlere Strukturen im Kultursektor wird der Weg zu privaten Spenden damit deutlich einfacher. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Damit wir uns aber nicht falsch verstehen: Das ist natürlich kein Ersatz für Förderungen. Die öffentliche Investition in Kunst und Kultur steht in Österreich im Unterschied zu vielen anderen Ländern zum Glück weitgehend außer Frage. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Die Entwicklung des Kunst- und Kulturbudgets in den letzten Jahren spricht eine deutliche Sprache. Wir haben in den letzten vier Jahren eine Steigerung um 43 Prozent erreicht. Das ist ein klares Bekenntnis dieser Bundesregierung für diesen bereichernden, wichtigen, unersetzbaren Bereich unseres Lebens.

Dazu noch eine Klarstellung: Ehrenamt ist gerade im Kulturbereich nur dann wirklich Ehrenamt, wenn es tatsächlich freiwillig geschieht. Wir sprechen, und darauf möchte ich allergrößten Wert legen, nicht von den vielen Menschen, die – aus welchen Gründen auch immer – in prekäre Arbeitsverhältnisse gerutscht sind. Diesen Arbeitsverhältnissen müssen wir alle gemeinsam entschieden entgegentreten. (Beifall bei den Grünen sowie der Abg. Großbauer.)

Wir haben in den letzten drei Jahren mit der Fair-Pay-Initiative aus dem Kulturministerium heraus sehr viel Geld investiert. Alleine heuer stellen wir 10 Millionen Euro aus dem Titel einer gerechten, fairen Bezahlung zur Verfügung. Ich freue mich sehr, dass diese Bemühungen inzwischen auch anderswo Früchte tragen und dass in allen Bundesländern ebenfalls Schritte in diese Richtung gesetzt werden.

Zurück zur Gemeinnützigkeit: Man kann nicht genug betonen, wie wichtig das Paket, das die Bundesregierung auf den Weg gebracht hat, für den Kunst- und Kultursektor ist. Österreich ist ja bekanntlich ein Land der freiwilligen Spender und Spenderinnen, genauso wie es ein Land der Kunst und Kultur ist. Diese Bereiche bringen wir jetzt besser zusammen. – Vielen Dank. (Beifall bei den Grünen, bei Abgeordneten der ÖVP sowie des Abg. Schellhorn.)

19.32

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Maria Großbauer. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.